Menschenrechte

Es wurde schon oft versucht nachzuweisen, dass das Grundeinkommen nicht zu finanzieren sei. So jüngst auch mit einem Forschungsbericht im Auftrag des Beirats des Bundesministeriums der Finanzen. Die Ergebnisse dieses ifo-Forschungsberichts werden von interessierter Seite als Wahrheiten in politischen Statements…

Der jüngste Klimabericht macht die junge Klimagerechtigkeitsbewegung zur fast letzten Hoffnung. Naomi Klein setzt auf sie. Hans Steiger für die Online-Zeitung INFOsperber Nach der Lektüre etlicher Texte, die klug analysierten, «warum aus dem Wissen über den Zustand der Welt kein…

Europäische Allianz der Akademien und Europaabgeordnete Sabine Verheyen wollen Kräfte bündeln Die Freiheit der Kunst ist in Artikel 13 der EU-Charta der Grundrechte verankert – und doch kann die ungarische Regierung gesetzeskonform die Autonomie von Kulturinstitutionen und Kunstakademien Schritt für…

Carla del Ponte hat ein sehr wichtiges Buch geschrieben, das sich mit Menschenrechten, Kriegsverbrechen und deren Ahndung vor dem Internationalen Strafgerichtshof beschäftigt. Fast schon aus einer Verzweiflung heraus, schildert sie mehrere Fälle von Genoziden, deren Sichtbarmachung und Ermittlungen durch die…

Über Corona-Maßnahmen und die Illusion von Sicherheit durch Digitalisierung Mit Corona hat die Digitalisierung des Alltags einen Schub bekommen, der kaum noch rückgängig zu machen sein wird. Vor allem im Umgang mit persönlichen Daten verändert sich vieles, was jedoch schon…

20 Jahre nach dem 11. September 2001 ist der Westen mit seinem „Anti-Terror-Krieg“ gescheitert, hat aber Millionen Menschen umgebracht und ganze Länder zerstört. Millionen Todesopfer, grassierende Armut, Dutzende Millionen Flüchtlinge und mehrere umfassend zerstörte Länder: Das ist die Bilanz der…

Der venezolanische Diplomat Alex Saab wehrt sich auch nach 14 Monaten in dem afrikanischen Inselstaat Kap Verde gegen die von den USA angeordnete Festnahme. Der Sonderbeauftragte der venezolanischen Regierung wehrt sich gegen seine Auslieferung an die USA wegen des „Verbrechens“,…

Die US-Regierung hat gegen den Bundesstaat Texas im Streit um dessen striktes Abtreibungsrecht Klage eingereicht. „Das Gesetz ist eindeutig verfassungswidrig“, sagte Justizminister Merrick Garland. „Das Justizministerium hat die Pflicht, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen und die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten“,…

Der 3. Basic Income March Berlin startet am Samstag, 25. September 2021 um 13 Uhr bei der Weltzeituhr Alexanderplatz. Der Marsch findet im Rahmen der 14. Internationalen Woche des Grundeinkommens (BGE) statt. Die Teilnehmer:innen gehen gemeinsam auf die Straße, um…

Berlin hat nur 1,6 Prozent seiner Ex-„Ortskräfte“ und ihrer Familienangehörigen vom Flughafen Kabul abgeholt und stellt nun eine halbe Milliarde Euro zur Flüchtlingsabwehr bereit. Zum wiederholten Mal werden schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung wegen der Blockade der Aufnahme afghanischer Ortskräfte…