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Menschenrechte

Die Salomonen – (k)ein Ort für eine Bauxitmiene unter offenem Himmel

Am 6. November hat der Umweltminister der Salomonen die Entscheidung vom März 2019 gebilligt, auf der Insel Wagina die Arbeiten in einer Miene unter offenem Himmel zu stoppen. 2013 hat der damalige Umweltminister der Solomon Bauxit Ltd. die Genehmigung erteilt,…

Sitzstreik in Athen für die Frauen in Polen

Über die sozialen Medien luden vier in Griechenland lebende Polinnen, die hier über die letzten Jahre studiert und gearbeitet haben, Athener*innen ein, sich einem Sitzstreik am 31. Oktober am Syntagma Platz in Athen anzuschließen. Das Ziel des Streikes war es,…

Syrien unter Druck: Corona, Sanktionen, Zerstückelung

Das Land leidet doppelt unter den Einschränkungen durch die völkerrechtswidrigen Sanktionen und Corona. Der durch die Besetzung der Ölfelder durch US-Einheiten hervorgerufene Benzinmangel erschwert den Transport von Waren und die Versorgung mit Lebensmitteln, treibt die Inflation unmäßig voran. Obwohl die…

Umweltnotstand in Mexiko

In sechs mexikanischen Bundesstaaten verschmutzen Industrieunternehmen seit Jahrzehnten Wasser, Luft und Böden, die Bevölkerung leidet infolgedessen unter gravierenden Gesundheitsschäden. Auch deutsche Konzerne wie VW und ZF betreiben Werke in Mexiko und stehen im Verdacht, zu den Schäden beigetragen zu haben.Die…

Geistige Eigentumsrechte auf Produkte gegen COVID-19 aussetzen

„Ich fordere die Bundesregierung dringend auf, den Anfang Oktober von Südafrika und Indien in den Rat des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation (WTO) eingebrachten Antrag zu unterstützen, geistige Eigentumsrechte auf Medikamente, Impfstoffe und weitere Hilfsmittel gegen COVID-19 auszusetzen, bis der Großteil der…

Edward Snowden erhält unbefristete Aufenthaltserlaubnis in Russland

Russland hat Edward Snowden, Whistleblower der NSA, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Edward Snowden lebt seit 2013 im russischen Exil, nachdem er das umfangreiche Überwachungsprogramm des Geheimdienstes der Vereinigten Staaten von Amerika aufgedeckt hatte. Die USA haben seine Auslieferung gefordert, um…

Arbeit und gleicher Lohn – ein Menschenrecht nach Artikel 23

Menschen als Teil der Natur besitzen nur zwei eigene Rohstoffe zur Gestaltung ihres Lebens: Die Arbeit und das Denkvermögen. Alles übrige, was sie zum Überleben brauchen, finden sie in der freien Natur: Nahrung, Baustoffe zum Wohnen, Energiequellen wie Wasser, Wind…

Wenn Bundesrätinnen Kinderschinder verteidigen

Die Konzernverantwortungsinitiative (KVI) will, dass Kinderschinder im Ausland ebenso belangt werden können wie Kinderschänder. Niklaus Ramseyer für die Online-Zeitung INFOsperber Wenn es gegen die «Konzernverantwortungsinitiative (KVI)» geht, legen sich führende Freisinnige wie Ruedi Noser (Ständerat ZH) oder Karin Keller-Sutter (Bundesrätin…

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten…

PRO ASYL zur Räumung von PIKPA

Brutales Vorgehen des Migrationsministers Mitarakis auf dem Rücken schutzsuchender Menschen Notis Mitarakis, der griechische Migrationsminister, zieht mit aller Härte die Räumung des Leuchtturmsprojekts PIKPA, einer Oase der Menschlichkeit durch. Sicherheit, Gesundheit, Würde der Geflüchteten spielen keine Rolle. »Mitarakis will mit…

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