Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

31.10.2020 - OMNIBUS für Direkte Demokratie

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag
(Bild von Michael von der Lohe für Omnibus für Direkte Demokratie)

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt.

Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten gemeinsam mit anderen Grundeinkommensinitiativen, wie z.B. Mein Grundeinkommen, Expedition Grundeinkommen, Bündnis Grundeinkommen und Mensch in Germany, die Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion.

Die Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestags fand am 26. Oktober statt. Zusammen mit Prof. Dr. Neumärker von der Uni Freiburg stellte sie das Modell eines Krisen-Grundeinkommens vor, das jetzt in der Not der Corona-Maßnahmen unkompliziert verwirklicht werden könnte. Schnell zeigte sich in der Anhörung, dass das Grundeinkommen nicht nur kurzfristig, sondern ganz grundsätzlich für die Gestaltung der Zukunft hilfreich ist, indem es „Vertrauen statt Misstrauen und Kooperation statt Konkurrenz“ ermöglicht.

Leider konnte der Petitionsausschuss diesen Qualitäten nicht gerecht werden. Die beiden Vertreter*innen der bisher größten aller Bundestagspetitionen, Susanne Wiest und Prof. Dr. Neumärker, bekamen für jede Frage immer nur genau eine Minute, um diese zu beantworten. Eine Hetze war in unserem Parlament erlebbar, eine Unaufmerksamkeit gegenüber der Aktualität und gleichzeitigen Zeitlosigkeit der vorgetragenen Idee.

Wieder einmal wurde klar, wie sehr wir die bundesweite Volksabstimmung brauchen. Sie würde eine freie Plattform bieten, auf der die Menschen ihre Ideen und Vorschläge vortragen und diese dann über Monate von Allen gründlich bearbeitet und abgestimmt werden können.

So werden wir unverdrossen weiter für die bundesweite Volksabstimmung und das Grundeinkommen arbeiten. Bitte helfen Sie mit! Unterstützen Sie jetzt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) für ein Grundeinkommen in der EU.

Jetzt mitmachen: Hier die EBI Grundeinkommen unterzeichnen! 

Unser Film zur Aktion und Anhörung im Bundestag

Fotos zu Aktion & Anhörung am 26. Oktober 2020

Kategorien: Europa, Menschenrechte, Politik, Pressemitteilungen
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