Europa

Die Zahl der Rüstungsexportgenehmigungen hat sich 2015 fast verdoppelt. Die Kirchen kurbeln die Diskussion um eine neue gesetzliche Grundlage an. Exporte zum Nato-Partner Türkei bergen das nächste Konfliktpotenzial. Zum 20. Mal legen die großen Kirchen in Deutschland ihren Rüstungsexportbericht vor.…

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen hofft auf einen Erfolg ihrer Klage gegen die Ausspähung der Telekommunikation durch den BND. Nicht nur für den Auslandsgeheimdienst steht eine Menge auf dem Spiel. Journalisten gehören zur Gruppe der sogenannten Berufsgeheimnisträger. Sie sind wie…

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt…

Am Sonntag, dem 4. Dezember, fand im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin die Vorführung des Dokumentarfilms „Tupac Amaru – Etwas verändert sich“ statt. Das Event wurde von Argentinos para la Victoria-Provincia 25, dem Colectivo Argentinos en Alemania sowie…

„Deinen ersten vergisst Du nie“, verspricht das Projekt „Rent a Jew“, das Juden und Nichtjuden in Deutschland zusammenbringt. Denn obwohl hier rund 200.000 Juden leben, wissen viele Menschen wenig über das Judentum. „Wer von Euch hat schon einmal einen Juden…

Die Saisonarbeit durch illegale Landarbeiter_innen, die hauptsächlich aus der Sub-Sahara stammen, stellt in Italien im Allgemeinen und in Süditalien (Apulien) im Besonderen eine Notlage dar. Paradigmatisch für die Situation und die Kämpfe ist das sogenannte Ghetto von Rignano in der…

Berliner Studierende der Charité Berlin fordern Atomwaffenverbot Die IPPNW-Studierendengruppe der Charité äussert sich mit einem Waffelessen zu ihrem aufgezwungenen nuklearen Erbe. Darüberhinaus sammelten sie Spenden für Geflüchtete. Noch immer gibt es weltweit mehr als 15.000 atomare Sprengköpfe. Auch in Deutschland:…

Wer in den 80er Jahren groß geworden ist, erinnert sich vielleicht noch an die Zeichentrickserie: „Ciao Marco, ciao“ klang die Titelmelodie und weckte Sehnsucht nach Italien. Damit verbunden immer auch die Erinnerung an den letzten Urlaub an der Adria, an…

Die Regierung muss Energiekonzerne für den Atomausstieg entschädigen. Die Entscheidung zeigt, dass Schiedsgerichte nicht nötig sind. Die Stromkonzerne RWE, Eon und Vattenfall wollen von der Bundesregierung Milliarden dafür haben, dass sie ihre Atomkraftwerke abschalten müssen und zogen dafür vor das…

Der beschleunigte Atomausstieg ist laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar. Den Energiekonzernen stehen nur sehr geringe Entschädigungen zu. Das ist eine gute Nachricht, meint Gero Rueter. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. So steht es in Artikel 14…