Kommentar: Gericht setzt der Gier der Atomkonzerne Grenzen

07.12.2016 - Deutsche Welle

Kommentar: Gericht setzt der Gier der Atomkonzerne Grenzen

Der beschleunigte Atomausstieg ist laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar. Den Energiekonzernen stehen nur sehr geringe Entschädigungen zu. Das ist eine gute Nachricht, meint Gero Rueter.

„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. So steht es in Artikel 14 des Grundgesetzes. Selbst eine Enteignung ist zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Eine Entschädigung solle unter Abwägung aller Interessen erfolgen, verlangt die deutsche Verfassung.

Nun klagten die Atomkonzerne Eon, RWE und Vattenfall vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den deutschen Staat auf Schadensersatz wegen des beschleunigten Atomausstiegs im Jahr 2011 – nach den Reaktorkatastrophen  weiter lesen

Kategorien: Europa, International, Ökologie und Umwelt
Tags: , ,

Newsletter

Bitte geben Sie Ihre Emailadresse ein, um unseren täglichen Newsletter zu abonnieren.

Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

2. Weltmarsch fur Frieden und Gewaltfreiheit

Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

App Pressenza

App Pressenza

Milagro Sala

Europäische Kreditinitiative

Europäische Kreditinitiative

Ich will abstimmen

Ich will abstimmen

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Archive

Except where otherwise note, content on this site is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International license.