Europa

Der österreichische Schriftsteller Stefan Zweig ist 75 Jahre nach seinem Tod mit dem „Cruzeiro do Sul“ ausgezeichnet worden. Es ist die höchste Ehrung, die ein Ausländer in Brasilien erhalten kann. Wie die Casa Stefan Zweig am Montag (18.12.2017) mitteilte, wurde…

Rund 1.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 06.12., am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Das Afghan Refugees Movement und der Hessische Flüchtlingsrat hatten zu der Demonstration aufgerufen. Afghanistan ist weit davon entfernt, ein sicheres Abschiebungsland zu sein. Aber…

Mit der Ablehnung der Vollgeld-Initiative stellt der Nationalrat das Geldherstellungs-Privileg von UBS, CS und anderen Geschäftsbanken höher als die Souveränität der Demokratie. Der Zusammenbruch der UBS 2008 und die systemische Instabilität des Finanzsystems scheinen im Parlament vergessen zu sein. Dr.…

Verschiedene UnionspolitikerInnen fordern die „medizinische Altersfeststellung“ bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gesetzlich vorzuschreiben. Der Bundesverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, das Deutsche Kinderhilfswerk und die Ärzteorganisation IPPNW lehnen diese Vorschläge als Symbolpolitik und gefährliche Stimmungsmache ab. Die Medizin ist nicht in der Lage,…

Am 9. Dezember fand die wieder mit mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Aktions- und Planungskonferenz der „Stopp Air Base Ramstein“ Kampagne in Frankfurt a.M. statt. Gemeinsam wurden die großen Aktionen der Kampagne im Herbst dieses Jahres, besonders…

Alle fünf deutsche Klubmitglieder des neoliberal verfassten Modells des Bundestages stehen in der verfassungsmäßigen Pflicht, dem Land nach der Wahl eine ordentliche Verwaltung zu geben. Noch zieren sie sich. Sie möchten natürlich, die für ihre Parteien längerfristig stabilste Variante vorsehen.…

Zehntausende von Katalanen und Katalaninnen reisten letzte Woche mit allen verfügbaren Transportmitteln ins Herz von Europa, um vor den EU-Institutionen für „Demokratie und Freiheit“ zu demonstrieren. Die beiden größten Bürgerbewegungen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, die Assemblea Nacional Catalana…

Von Florian Horn  – 16.11.2017 – Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel Bericht vom Forum „The Shape of Trade to Come“ Vor circa zehn Jahren hatte die Europäische Union (EU) mit Global Europe ihre bisher ambitionierteste handelspolitische Strategie vorgelegt. Mit ihr sollten durch neue…

Am Mittwoch den 05.12.2017 kam es bundesweit zu mehreren Hausdurchsuchungen gegen Linke, die Polizei sprach selbst von einer „Großrazzia“. Auch Gewerkschaftsjugendliche sind betroffen. Wir rufen zu Aktionen in verschiedenen Städten auf: 09.12.: 16 Uhr #Göttingen, Platz der Synagoge 09.12.: 14 Uhr #Bonn,…

Wer ist „die Zivilgesellschaft“ überhaupt, die soviele Aufgaben übernommen hat und auch entscheidend dazu beitrug, die „Flüchtlingswelle“ des Jahres 2015 zu bewältigen? Von Robert Manoutschehri Eine Erhebung des erst kürzlich aus einer Publizistik-Lehrveranstaltung der Uni Wien heraus gegründeten Vereins, dem…