Europa

28.06.2020

Die Organisierung eines basisdemokratischen Widerstands – Sich zusammenschliessen

Die Organisierung eines basisdemokratischen Widerstands – Sich zusammenschliessen

Wir sind viele. So viele, die denken und die Erfahrung machen, dass dieses System am Ende ist. Aber unsere Stimmen sind verstreut, unsere Aufrufe verhallen ungehört, unsere Aktionen laufen ins Leere. Das geht so weit, dass wir uns manchmal kaum noch etwas zutrauen, überwältigt sind von Ohnmachtsgefühlen. Zwar hat die… »

28.06.2020

Niemanden zurücklassen! Arbeitslosengeld erhöhen!

Niemanden zurücklassen! Arbeitslosengeld erhöhen!

„Niemand wird zurückgelassen!“ tönte die Bundesregierung zu Beginn des Corona-Lockdown. Seither sind fast drei Monate vergangen und noch immer warten Millionen Menschen auf konkrete Unterstützung. Hunderttausende fühlen sich und sind existenziell bedroht. Kommt zur Demonstration: „Niemanden zurücklassen! Sofortige Erhöhung des Arbeitslosengeldes!„ „Sa, 4. Juli 2020, Treffpunkt: 14h Mariahilferstraße 75, Wien. »

27.06.2020

Aufrüsten für die Großmachtkonfrontation

Aufrüsten für die Großmachtkonfrontation

Bundeswehr vergibt Auftrag zum Bau von vier neuen Kampfschiffen und treibt weitere milliardenschwere Rüstungsprojekte voran. BERLIN (Eigener Bericht) – Mit der Auftragsvergabe für den Bau von vier Kampfschiffen für die deutsche Marine und mit weiteren Rüstungsprojekten treibt die Bundeswehr ihre Umorientierung auf Großmachtkonfrontationen voran. Den Auftrag zum Bau des neuen… »

27.06.2020

Prominente Österreicher*innen für Sterben in Würde

Prominente Österreicher*innen für Sterben in Würde

Österreichische Gesellschaft für ein humanes Lebensende (ÖGHL) fordert Liberalisierung der Sterbehilfe Auch in der Coronakrise ist die Diskussion zum Sterben in Würde nicht beendet. Ein richtungsweisendes höchstgerichtliches Urteil in Deutschland hat im Februar Sterbehilfe legalisiert. Die ÖGHL (Österreichische Gesellschaft für ein humanes Lebensende) erhofft sich davon eine Vorbildwirkung für… »

26.06.2020

Achtung Wirecard!

Achtung Wirecard!

Die letzte große Strukturkrise des Kapitalismus von 2008 ist noch nicht abgearbeitet. Die Commerzbank u.a. stolpern noch mit Resten von Rettungsschirmen versehen im rauhen Gelände des Finanzmarktes. Da kommt eine Rakete mit enormer Sprengkraft am 18. Juni durch das weltweite Netz. Regierungen und Banken hoffen, dass es ein Blindgänger sei… »

26.06.2020

Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit!

Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit!

GiB inszeniert großes „PatientIn-ärgere-dich-(nicht)-Spiel“ auf dem Alex Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. Mit einer öffentlichen Aktion haben Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) darauf hingewiesen, dass Krankenhäusern wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge sind. Sie warnten dabei besonders vor den Folgen weiterer Klinikschließungen: „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit!“ stand auf einem… »

26.06.2020

„Was Katalonien braucht, ist eine vollständige Selbstverwaltung.“

„Was Katalonien braucht, ist eine vollständige Selbstverwaltung.“

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, allen voran der Lockdown, hatten erhebliche Auswirkungen auf die Menschen und die Wirtschaft. In Spanien bracht das Bruttoinlandsprodukt ein. Auch das nach Unabhängigkeit strebende Katalonien wurde hart getroffen. Der japanische Automobilhersteller Nissan will seine Standorte in Spanien schließen und deshalb auch die… »

26.06.2020

Studie zeigt akute Lobbygefahr für deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Studie zeigt akute Lobbygefahr für deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der EU. Eine neue Studie „Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Industrie in der Hauptrolle?“, herausgegeben von LobbyControl und der lobbykritische Brüsseler NGO Corporate Europe Observatory (CEO) zeigt, wie die Bundesregierung in dem Gremium regelmäßig die Interessen deutscher Konzerne durchgesetzt hat. »

24.06.2020

JA zu Frieden und Neutralität! NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO!

JA zu Frieden und Neutralität! NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO!

NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO! Klimaschutz und soziale Sicherheit statt Aufrüstung! Ab 1. Juli 2020 stehen 600 österreichische SoldatInnen Gewehr bei Fuß, um auf Beschluss des EU-Rats innerhalb von wenigen Tagen in EU-Kriegseinsätze zu ziehen. Der Einsatzradius der Truppe reicht von Zentralafrika bis in die kaspische Region, das Kommando… »

24.06.2020

Die Mär vom „begrenzten Nuklearkrieg“ in Europa

Die Mär vom „begrenzten Nuklearkrieg“ in Europa

Die NATO kann Berichten zufolge im Falle eines Krieges gegen Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“. Die NATO wird künftig bei etwaigen bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“ können. Dies geht aus einem Bericht über entsprechende, bisher geheimgehaltene Pläne des Bündnisses hervor,… »

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