International
Kommentar: Gericht setzt der Gier der Atomkonzerne Grenzen
Der beschleunigte Atomausstieg ist laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar. Den Energiekonzernen stehen nur sehr geringe Entschädigungen zu. Das ist eine gute Nachricht, meint Gero Rueter. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. So steht es in Artikel 14…
Österreich – Mit einem blauen Auge davon gekommen!!!
Im dritten Wahlanlauf zum österreichen Bundespräsidenten siegte der gemäßigte Kandidat Van der Bellen! In Österreich wird der Bundespräsident vom Volk direkt gewählt im Unterschied zu anderen Ländern. Das Amt des Bundespräsidenten ist einerseits ein vorwiegend Repräsentatives, aber letzten Endes ist…
Hochrechnungen: Van der Bellen neuer österreichischer Bundespräsident
Alexander van der Bellen hat die Präsidentenwahl in Österreich wohl gewonnen. Zum befürchteten Durchmarsch der Rechtspopulisten in Europa wird es offensichtlich nicht kommen. Die Präsidentenwahl in Österreich hat der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen nach Hochrechnungen deutlich gewonnen. Der 72-Jährige…
Brandbeschleuniger für mehr soziale Ungleichheit
G20-Agenda der Bundesregierung verschärft Instabilität der Weltwirtschaft Die G20-Agenda der Bundesregierung kommt einem Brandbeschleuniger für mehr Instabilität der Weltwirtschaft und globale soziale Ungleichheit gleich, kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Am Donnerstag übernimmt Deutschland die G20-Präsidentschaft. Bereits am Mittwoch finden dazu…








