International
Weltweite Kampagne fordert UN-Mandat für eine Schutztruppe zum Stopp des Völkermordes in Gaza
Eine Koalition von Aktivist*innen hat eine dringende internationale Kampagne gestartet, durch die Regierungen aufgefordert werden, eine unter UN-Mandat gestellte multinationale bewaffnete Schutztruppe zu unterstützen, um das, was als anhaltender Völkermord an Palästinensern in Gaza bezeichnet wird, zu stoppen. Die Kampagne,…
Verteidigungs-Illusion und das Recht zum Krieg / Bedrohungen und Verteidigung – Anmerkungen zur Verteidigungs-Illusion (Teil 2)
In weiser Voraussicht haben die Verfassungsmütter und -Väter am 23. Mai 1949 klarstellend grundgesetzlich fixiert. In unserer Demokratie teilen sich der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Im Grundgesetz ist geregelt, wer wann die Befehls- und Kommandogewalt…









