Wirtschaftssanktionen

Große Teile der Welt – mit Ausnahme von China und einigen wenigen anderen Ländern – sind mit einem ausufernden Virus konfrontiert, das aufgrund der groben Inkompetenz der Regierungen nicht gestoppt werden konnte. Dass diese Regierungen in wohlhabenden Ländern die grundlegenden wissenschaftlichen Protokolle, die von der Weltgesundheitsorganisation und von wissenschaftlichen Organisationen… »

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 war die Free Assange Städtegruppe Düsseldorf eingeladen, eine Gastrede bei der Mahnwache „Unblock Cuba“ zu halten. Vor dem US-Konsulat in Düsseldorf hatte die Regionalgruppe Düsseldorf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. diese Aktion organisiert, unterstützt von der Regionalgruppe Köln. »

Über 60 Jahre politische Drohgebärden, verbunden mit Sanktionen und Verleumdungen, den Entzug nationaler Reichtümer, haben es nicht vermocht, Lateinamerika vom selbstbestimmten Weg in eine würdige Zukunft abzudrängen. Die Visionen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Würde sind starke Triebfedern. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela, Bolivien, vorher in Argentinien zeigen, welche… »

Anfang Oktober wurde eine Serie von drei Minidokumentationen gedreht, die über die Auswirkungen der amerikanischen Sanktionen und Handelsbeschränkungen auf Kuba berichtet, den Namen „Der Krieg gegen Kuba“ trägt und gemeinsam von Regisseur Oliver Stone und Schauspieler Danny Glover produziert wurde. Die Reihe wird von der kubanischen Journalistin Liz Olivia erzählt… »

IPB Gratulationserklärung an das Welternährungsprogramm (WFP), Gewinner des Friedensnobelpreises 2020. Das Internationale Friedensbüro (IPB), Friedensnobelpreisträger aus dem Jahr 1910, begrüßt die Entscheidung des Nobelkomitees, dem Welternährungsprogramm den Friedensnobelpreis 2020 zu verleihen. Das WFP hat eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Nahrungsmittelknappheit und Hunger in Konfliktgebieten auf der ganzen Welt… »

„Es ist fatal, dass die EU mitten in der Corona-Krise die Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Die neue Sanktionsrunde ist völlig kontraproduktiv, die Ausweisung der EU-Botschafterin bedauerlich. Sanktionen und Ausweisung sollten zurückgenommen werden“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hunko weiter: „Die Politik der… »

Deutscher Politiker bringt wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong Sanktionen gegen China ins Gespräch. Ein deutscher Politiker bringt mit Blick auf die Proteste in Hongkong EU-Sanktionen gegen China ins Gespräch. Die EU solle sich einen eigenen „globalen Sanktionsmechanismus“ schaffen, um bei Bedarf „Sanktionen gegen chinesische Funktionsträger verhängen zu können“, fordert… »

Desaster des Menschenrechtsdiskurses. Unter dem Vorwand, das „Assad-Regime“ nicht unterstützen zu wollen, bleiben die westlichen Sanktionen – einschließlich medizinischer Hilfsgüter – bestehen. Am 16. April sprach Sabine Kebir mit Karin Leukelfeld über die Corona-Krise in Syrien. Als ´Hilfen für Syrien` geben westliche Medien die Hilfen aus, die ausschließlich bestimmt sind… »

Die menschliche Gemeinschaft unternimmt gegenwärtig große wissenschaftliche und organisatorische Anstrengungen, um gemeinsam die Pandemie unter ihrer Kontrolle zu bringen. Die Regierung von Venezuela meldet am 13. April 189 befallene Personen als Erfolg ihrer Quarantäne Maßnahmen und der hohen Zahl der vorsorglich getesteter Personen. Weltweit verhalten sich die Bevölkerungsschichten zunehmend solidarisch… »

Peter Fuchs, Pfarrer und Geschäftsführer CSI-Deutschland, schreibt einen christlichen Brandbrief an Außenminister Heiko Maas. Darin fordert er Maas auf  die gegenwärtigen Syrienpolitik zu überdenken und die Sanktionen umgehend aufzuheben. Sehr geehrter Herr Außenminister, mit diesem Schreiben drücken wir unsere ernste Besorgnis über die deutsche Syrienpolitik aus,… »