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Wirtschaftssanktionen

Globaler UNO-Plan gegen Coronakrise – Hilfe für die Schwächsten

Es braucht 2,2 Milliarden US-Dollar «frisches Geld». Menschenrechtskommissarin Bachelet fordert Aufhebung von US-Sanktionen. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber Ein «Globaler humanitärer Plan» als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie: Damit will die UNO besonders gefährdete Länder und Bevölkerungen bei der Bekämpfung…

Darf ein Rechtsstaat seine eigenen Vorschriften missachten?

Als die USA 1996 das Helms-Burton-Gesetz einführten, erließ die Europäische Union die Verordnung 2271/96. Darin ist klar definiert, dass die exterritoriale Wirkung der mit dem Helms-Burton-Gesetz verbundenen Sanktionen von der EU nicht anerkannt wird. Gemäß Artikel 1 der Verordnung gilt…

Die USA ziehen die Schlinge um Kubas Hals enger!

60 Jahren leidet Kuba unter politischer und wirtschaftlicher Erpressung durch die USA. Da half auch nicht, dass seit vielen Jahren etwa 98 Prozent der UNO Mitglieder in Resolutionen der Weltgemeinschaft die Sanktionspolitik der USA verurteilten. Unterstützung erhielt UNCLE SAM –…

Die Mechanismen der Abhängigkeiten Lateinamerikas

Im Boden Lateinamerikas lagern enorme Mengen wertvoller mineralischer Rohstoffe, die für die Länder des Kontinents selbst und für die Weltwirtschaft gebraucht werden. Die Staaten Südamerikas verfügen über riesige Land- und Waldflächen. Einige grenzen an fischreiche Meere. Im Gegensatz zur guten…

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das…

Pink Floyd Mitbegründer und politischer Aktivist Roger Waters zu Venezuela: „USA hatten das schon lange geplant“

Der Ex-Frontmann der Musikband Pink Floyd und politische Aktivist Roger Waters hat seine Ansichten zu der Krise in Venezuela erklärt. „Was die Vereinigten Staaten taten, war, dass sie zuerst erklärten – Obama erklärte – dass Venezuela eine strategische Bedrohung für…

Die Schlacht um Huawei

Die eskalierenden US-Maßnahmen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei drängen Berlin zur Entscheidung über die künftige Kooperation mit dem Unternehmen. Bisher haben die zuständigen deutschen Stellen für den Aufbau des wichtigen Mobilfunkstandards 5G die Zusammenarbeit mit Huawei im Blick: Der chinesische…

Huawei, WTO und der Gründergeist der UNO

Nach der Verhaftung der chinesischen Geschäftsführerin Meng Wanzhou in Kanada reagierten weltweit die Börsen mit einem Absturz der Kurse. Die Begründung der Festnahme gibt an, dass das chinesische Handelshaus Huawei Geschäfte mit dem Iran abwickle und es so gegen die…

Kriegsgebiet Weltwirtschaft

Seit der Amtsübernahme von Präsident Trump herrscht in der Weltwirtschaft große Unruhe. Nach dem Gipfeltreffen der G7 in Kanada nahm der Unmut in Europa, aber auch in anderen Weltregionen bedenkliche Formen an. Gegenwärtig werden 5 große Länder erneut mit Verhältnissen…

Die Mitgliedstaaten von ALBA-TCP lehnen US-Sanktionen gegen Venezuela ab und fordern Dialog

Die Länder der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) lehnten am 8. August die „die willkürlichen und unrechtmäßigen Sanktionen gegen venezolanische Bürger, einschließlich des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro Moros“ ab. Nach Abschluss…

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