Wirtschaftssanktionen
Iran: USA bedrohen den Weltfrieden
Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das…
Die Schlacht um Huawei
Die eskalierenden US-Maßnahmen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei drängen Berlin zur Entscheidung über die künftige Kooperation mit dem Unternehmen. Bisher haben die zuständigen deutschen Stellen für den Aufbau des wichtigen Mobilfunkstandards 5G die Zusammenarbeit mit Huawei im Blick: Der chinesische…
Die Mitgliedstaaten von ALBA-TCP lehnen US-Sanktionen gegen Venezuela ab und fordern Dialog
Die Länder der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) lehnten am 8. August die „die willkürlichen und unrechtmäßigen Sanktionen gegen venezolanische Bürger, einschließlich des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro Moros“ ab. Nach Abschluss…