Wirtschaftssanktionen

14.04.2020

Die Pandemie als Druckmittel

Die Pandemie als Druckmittel

Die EU nutzt die Covid-19-Pandemie als Druckmittel gegen die Regierung Venezuelas. Hintergrund sind die US-Sanktionen gegen das Land, die die venezolanische Wirtschaft massiv schädigen und den Kampf gegen das Covid-19-Virus erheblich behindern. Washington will die Sanktionen nur aussetzen, wenn die Regierung in Caracas zurücktritt. Wolle Caracas „verheerende Auswirkungen auf die… »

26.03.2020

Sanktionen untergraben globalen Kampf gegen Corona-Pandemie

Sanktionen untergraben globalen Kampf gegen Corona-Pandemie

„Wirtschaftssanktionen sind gerade in Zeiten der Pandemie eine Massenvernichtungswaffe. DIE LINKE unterstützt die Forderung der UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China nach einer sofortigen und vollständigen Aufhebung von Wirtschaftssanktionen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, zur aktuellen Debatte. Dagdelen weiter: „Die einseitigen Strafmaßnahmen der… »

26.03.2020

Globaler UNO-Plan gegen Coronakrise – Hilfe für die Schwächsten

Globaler UNO-Plan gegen Coronakrise – Hilfe für die Schwächsten

Es braucht 2,2 Milliarden US-Dollar «frisches Geld». Menschenrechtskommissarin Bachelet fordert Aufhebung von US-Sanktionen. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber Ein «Globaler humanitärer Plan» als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie: Damit will die UNO besonders gefährdete Länder und Bevölkerungen bei der Bekämpfung des Corona-Virus unterstützen. Der… »

27.02.2020

Darf ein Rechtsstaat seine eigenen Vorschriften missachten?

Darf ein Rechtsstaat seine eigenen Vorschriften missachten?

Als die USA 1996 das Helms-Burton-Gesetz einführten, erließ die Europäische Union die Verordnung 2271/96. Darin ist klar definiert, dass die exterritoriale Wirkung der mit dem Helms-Burton-Gesetz verbundenen Sanktionen von der EU nicht anerkannt wird. Gemäß Artikel 1 der Verordnung gilt dieses Dekret in allen EU-Mitgliedsstaaten, ohne dass die einzelnen Länder… »

24.02.2020

Die USA ziehen die Schlinge um Kubas Hals enger!

Die USA ziehen die Schlinge um Kubas Hals enger!

60 Jahren leidet Kuba unter politischer und wirtschaftlicher Erpressung durch die USA. Da half auch nicht, dass seit vielen Jahren etwa 98 Prozent der UNO Mitglieder in Resolutionen der Weltgemeinschaft die Sanktionspolitik der USA verurteilten. Unterstützung erhielt UNCLE SAM – der mit dem großen Knüppel – nur von wenigen Ländern,… »

30.07.2019

Die Mechanismen der Abhängigkeiten Lateinamerikas

Die Mechanismen der Abhängigkeiten Lateinamerikas

Im Boden Lateinamerikas lagern enorme Mengen wertvoller mineralischer Rohstoffe, die für die Länder des Kontinents selbst und für die Weltwirtschaft gebraucht werden. Die Staaten Südamerikas verfügen über riesige Land- und Waldflächen. Einige grenzen an fischreiche Meere. Im Gegensatz zur guten Ausstattung ihrer Natur belegen sie nur das hintere Ende, gemessen… »

27.05.2019

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das Abkommen – ausgelegt für 10 Jahre – kennt keine Kündigung… »

01.03.2019

Pink Floyd Mitbegründer und politischer Aktivist Roger Waters zu Venezuela: „USA hatten das schon lange geplant“

Pink Floyd Mitbegründer und politischer Aktivist Roger Waters zu Venezuela: „USA hatten das schon lange geplant“

Der Ex-Frontmann der Musikband Pink Floyd und politische Aktivist Roger Waters hat seine Ansichten zu der Krise in Venezuela erklärt. „Was die Vereinigten Staaten taten, war, dass sie zuerst erklärten – Obama erklärte – dass Venezuela eine strategische Bedrohung für die Vereinigten Staaten sei, und dann verhängten sie Wirtschaftssanktionen und… »

12.12.2018

Die Schlacht um Huawei

Die Schlacht um Huawei

Die eskalierenden US-Maßnahmen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei drängen Berlin zur Entscheidung über die künftige Kooperation mit dem Unternehmen. Bisher haben die zuständigen deutschen Stellen für den Aufbau des wichtigen Mobilfunkstandards 5G die Zusammenarbeit mit Huawei im Blick: Der chinesische Konzern gilt als erfahren genug, das deutsche Netz in vergleichsweise… »

09.12.2018

Huawei, WTO und der Gründergeist der UNO

Huawei, WTO und der Gründergeist der UNO

Nach der Verhaftung der chinesischen Geschäftsführerin Meng Wanzhou in Kanada reagierten weltweit die Börsen mit einem Absturz der Kurse. Die Begründung der Festnahme gibt an, dass das chinesische Handelshaus Huawei Geschäfte mit dem Iran abwickle und es so gegen die Sanktionen von Präsident Trump gegen Iran verstoße (BLZ vom… »

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