Wahlen

Die politische Lage in Tschechien nach den jüngsten Wahlen scheint paradox und stellt die Grundlagen der Demokratie infrage. Der klare Sieg der Partei ANO (Tschechisch für «Ja») unter der Führung von Andrej Babiš zusammen mit zwei weiteren verbündeten Parteien hat…

Mit 26,74 % der Stimmen hat die kommunistische Kandidatin, die sozialdemokratische und linke Kräfte vertritt, die Kandidaten der verschiedenen rechten Parteien geschlagen, die am Sonntag, dem 16. November, in der ersten Runde der chilenischen Wahlen gegeneinander angetreten sind. Doch dieser…

Am Dienstag könnte Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York City gewählt werden. Der Sieg des jungen, linken Politikers für die Demokrat:innen wäre eine Sensation. Wer ist Zohran Mamdani? von Tom Schaffer (moment.at) Wer ist Zohran Mamdani? Zohran Mamdani ist…

Präsident al-Sharaa lobt die Wahlen als Meilenstein im politischen Wandel des Landes – als würde er die Lage in Syrien verkennen Für den syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Sharaa begann diese Woche gut: Am Sonntag hatten in seinem Land die ersten Parlamentswahlen…

Berlin und Brüssel loben Sieg des liberalen Kandidaten bei Präsidentenwahl in Rumänien. Unterlegener extrem rechter Kandidat vertrat prorussische Positionen. Er erhielt 46,4 Prozent, wurde auch aus Wut über Armut und Korruption gewählt. Mit Genugtuung haben führende Politiker in Deutschland und…

Die Wahl ist vorbei. Der Souverän hat entschieden. Jetzt muss die Demokratie damit zurechtkommen. Ein guter Zeitpunkt, um sich über den Zustand unserer Demokratie zu verständigen und über deren Kern zu vergewissern. Von Helmut Ortner Die Hölle, so wusste Jean-Paul…

Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Es geht schrill, laut und bunt zu. Phrasen und Propaganda in Dauerbeschallung.  In wenigen Wochen – am 23. Februar –   hat das -Volk, der Souverän, entschieden – und die Demokratie muss damit klarkommen Von…

Kritik an geplanter FPÖ-ÖVP-Koalition am Holocaustgedenktag. „“Die Zusammenarbeit mit der FPÖ zeigt klar, wie sehr die ÖVP ihre oft beteuerten Werte dem Machterhalt unterordnet. Die ÖVP nimmt damit nicht nur die Normalisierung rechtsextremer Positionen in Kauf, sie ist für sie…

Donald Trump wird in Washington zu seiner zweiten Amtszeit angelobt. Doch dieses Mal ist alles anders. Längst ist er nicht mehr der mächtigste Mann seiner eigenen politischen Bewegung. Es sind die Tech-Bros, die in der ersten Reihe fußfrei sitzen. Sie…

Die Welt ist aktuell Zeuge dessen, was in der Ukraine, Gaza, dem Sudan passiert. Opfer in den Kriegen sind wie immer getötete Menschen, Wohnungen zum Leben und Arbeitsstätten, die den Unterhalt der Familien sichern sollen, werden zerstört. Für Vorstandsmitglieder der…