Waffenexporte
Mehr Führung, mehr Waffen! Hofreiter vs. Scholz
Pluralistische Demokratie hat – wie jeder weiss – viele Vorteile gegenüber einer Diktatur mit „gleichgeschalteter“ Meinung. Zum Beispiel ist dort eine freie Auseinandersetzung möglich. Selbst im Rahmen einer regierenden Koalition, wie sich gerade in der Bundesrepublik zeigt. Der Grünen-Politiker und…
Auch nach Embargo: EU-Staaten verkauften Waffen an Russland
Noch bis letztes Jahr exportierten zehn EU-Staaten Kriegsmaterial nach Russland. Trotz des Verbots seit der Krim-Annexion. Pascal Sigg für die Online-Zeitung INFOsperber Raketen, Flugzeuge, Bomben: Kriegsmaterial im Wert von total 346 Millionen Euro exportierten zehn EU-Mitgliedsstaaten von 2015 bis 2021…
Friedenspolitik statt Kriegshysterie
„Friedenspolitik statt Kriegshysterie“ – unter diesem Titel haben 200 Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie sich für Deeskalation und Entspannung in der Ukraine-Krise einsetzen. Waffenlieferungen an Kiew werden abgelehnt. Die Unterzeichner wenden sich…
Keine Waffenlieferungen in die Ukraine
Das Minsker Friedensabkommen zum Erfolg bringen Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass die Bundesregierung Waffenlieferungen in die Ukraine ablehnt und fordert die Regierung auf, bei dieser Position standhaft zu bleiben. Forderungen nach Waffenlieferungen seitens einzelner Mitglieder von CDU/CSU und FDP…
Schweiz schlägt weiterhin Millionen aus Menschenrechtsverletzungen
Die Schweiz exportiert weiterhin in Millionenhöhe Kriegsmaterial in Länder, deren Regierungen systematisch Menschenrechtsverletzungen begehen. Insbesondere den Jemenkrieg hat die Schweiz dieses Jahr in Rekordhöhe mitfinanziert. von Lewin Lempert Das Rekordjahr 2020 wird in den ersten neun Monaten zwar nicht geschlagen,…








