Völkerrechtswidrige Kriege

Sieben Jahre war er Außenminister (1998 – 2005), jetzt, am Vorabend des denkwürdigen Datums des 8. Mai, meldete er sich nach langer Pause wieder einmal zu Wort. Der Liquidator Er, der ohne Ranküne als der Liquidator der deutschen Friedensbewegung bezeichnet werden kann, der sich aktiv und vorwärtstreibend bei der Zerschlagung… »

Seit Wochen sitzt der Journalist Julian Assange in Isolationshaft in einem englischen Militärgefängnis. Er sitzt in einer Haft, die nach allen Menschenrechten eine Form der Folter ist. Der Mann, der nichts anderes gemacht hat, als Kriegsverbrechen der USA im Irak an die Öffentlichkeit zu bringen, der Mann, der über Jahre… »

John Shipton, Julian Assanges Vater, ist gekommen, um zu bleiben und um das Leben seines Sohnes zu retten. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, hat eine erschreckende Warnung ausgesprochen: Wenn der WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht umgehend aus dem Gefängnis entlassen und die nötige medizinische Versorgung für… »

Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell an die Mitglieder des Bundestags, Soldaten und Soldatinnen der betroffenen… »

John Shipton, Julian Assanges Vater, ist gekommen, um zu bleiben. Zumindest solange bis sein Sohn frei kommt. Am Tag nach seiner Rede am Brandenburger Tor und vor der amerikanischen Botschaft an der Mahnwache #Candles4Assange trafen wir Shipton für ein längeres Gespräch. Er wirkt fast zerbrechlich mit seiner Sanftmut und Bescheidenheit,… »

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit dem Thema Rüstung und Informatik sowie der Militarisierung der Gesellschaft. In diesem Rahmen verfolgen wir auch die globalen Entwicklungen rund um die (informations-)technische Konstruktion, den strategischen Einsatz und die… »

Der britischen Regierung zufolge beweise die Verhaftung Julian Assanges, dass „niemand über dem Gesetz steht“. Dabei berufen sich Theresa May und ihre Politiker auf rechtsstaatliche Prinzipien, die sie selbst äußerst brutal brechen, nicht nur in Assanges Fall. James O‘Neill erläutert exemplarisch vier Fälle, in denen sich die britische Regierung Verstößen… »

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein am 19. März verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die Bundesregierung womöglich ihre „Schutzpflicht“ gegenüber den… »

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Duma Ziele in Syrien angegriffen,… »

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen… »