Völkerrechtswidrige Kriege

29.05.2019

US Drohneneinsätze und die Rolle Deutschlands

US Drohneneinsätze und die Rolle Deutschlands

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit dem Thema Rüstung und Informatik sowie der Militarisierung der Gesellschaft. In diesem Rahmen verfolgen wir auch die globalen Entwicklungen rund um die (informations-)technische Konstruktion, den strategischen Einsatz und die… »

02.05.2019

Die britische Regierung verletzt selbst Rechtsprinzipien auf die sie sich beruft

Die britische Regierung verletzt selbst Rechtsprinzipien auf die sie sich beruft

Der britischen Regierung zufolge beweise die Verhaftung Julian Assanges, dass „niemand über dem Gesetz steht“. Dabei berufen sich Theresa May und ihre Politiker auf rechtsstaatliche Prinzipien, die sie selbst äußerst brutal brechen, nicht nur in Assanges Fall. James O‘Neill erläutert exemplarisch vier Fälle, in denen sich die britische Regierung Verstößen… »

26.03.2019

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein am 19. März verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die Bundesregierung womöglich ihre „Schutzpflicht“ gegenüber den… »

13.09.2018

Völkerrechtswidrige Angriffe verhindern, nicht unterstützen!

Völkerrechtswidrige Angriffe verhindern, nicht unterstützen!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Duma Ziele in Syrien angegriffen,… »

12.09.2018

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen… »

09.06.2018

Putin und Xi Jinping erklären: Niemand soll je wieder ohne UN-Mandat intervenieren

Putin und Xi Jinping erklären: Niemand soll je wieder ohne UN-Mandat intervenieren

Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesischen Präsident Xi Jinping erklärten bei ihrem Treffen in Bejing, dass Russland und China militärische Aktionen anderer Staaten, die unter Umgehung der Organisation der Vereinten Nationen erfolgen, zukünftig gemeinsam verhindern wollen. Der UN-Sicherheitsrat trage die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und die Weltsicherheit, heißt… »

06.02.2017

Über Verbrechen der Aggression und Krieger, die sich straffrei stellen

Über Verbrechen der Aggression und Krieger, die sich straffrei stellen

Die Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde zum 1. Januar 2017 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen und im Völkerstrafgesetzbuch durch einen neuen Paragraphen ersetzt: Verbrechen der Aggression. Martin Singe hat sich genauer angeschaut, was sich dahinter verbirgt. Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von… »

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Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

2. Weltmarsch fur Frieden und Gewaltfreiheit

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