Schweiz

Verschiedene Exponentinnen und Exponenten aus militärnahen Kreisen, liberalen und bürgerlichen Parteien sagen am 27. September NEIN zur Beschaffung neuer Kampfjets.  Für viele Personen auch ausserhalb linker Kreise ist die Beschaffung neuer Kampfjets für 6 Milliarden Franken nicht angebracht. Die Bevölkerung…

«Abhängigkeiten werden in Kauf genommen». So steht es wörtlich in einem VBS-Papier. Und auf «Helvetisierungen» wird verzichtet. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Mein Kollege Niklaus Ramseyer bezichtigte in seinem Artikel vom 8. September hier auf Infosperber die VBS-zuständige Bundesrätin…

Der COVID-Virus trifft die direkte Demokratie in der Schweiz im Herzen. Mit der Pandemie sind Unterschriften-Sammlungen unsicherer, aufwendiger und teurer geworden. Die Rede ist bereits von einem «Initiativ-Sterben». Stark betroffen sind auch Referenden, bei denen der Zeitdruck sehr hoch ist.…

Die NZZ online berichtete Ende Juli über den Fusions-Forschungs-Reaktor ITER. Leider fehlte der Schweiz-Bezug. Kurt Marti für die Online-Zeitung INFOsperger Ende Juli feierten die Forscher des Kernfusions-Forschungs-Reaktors ITER (Internationaler thermonuklearer Versuchsreaktor) einen «historischen Moment», nämlich den Beginn der Montage. Die…

1. August – Nationalfeiertag in der Schweiz. Alexa hat wie jedes Jahr auf ihre Dachterrasse zum feiern eingeladen. Die aus Deutschland stammende Sängerin lebt seit einigen Jahren in der Schweiz und nutzt diesen Anlass auch dazu, ihren Geburtstag nachzufeiern. Dass…

Während das Coronavirus zahlreiche Teile der Wirtschaft schwer beeinträchtigt hat, kennen die Waffenexporte keine Krise. Im ersten Halbjahr 2020 exportierten Schweizer Unternehmen Kriegsmaterial im Wert von mehr als 501 Millionen Franken. Das ist Steigerung von fast 184% im Vergleich zum…

Heute hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass die Kriegsgeschäfte-Initiative am 29. November 2020 zur Abstimmung kommen wird. Die Jungen Grünen und die GSoA als Hauptträger der Initiative sehen der Abstimmung zuversichtlich entgegen. An der heutigen Sitzung hat der Bundesrat entschieden, welche…

Medienmitteilung NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz, 19. Juni 2020, Bern Warnungen von Menschenrechtsorganisationen und internationalen Institutionen zum Trotz hat der Nationalrat hat diese Woche zwei hochproblematische Antiterror-Vorlagen verabschiedet. Beim Polizeigesetz gegen «Gefährder» sprach sich der Nationalrat am Freitag für Zwangsmassnahmen selbst gegen…

Die SP Schweiz, die Grünen Schweiz und die GSoA haben heute das Referendum gegen den Kauf von neuen Luxus-Kampfjets eingereicht. Die Kampfflugzeuge werden die Steuerzahlenden über die gesamte Lebensdauer um die 24 Milliarden kosten. Das ist eine unnötige und inakzeptable…

In der Schweiz sollen gleichgeschlechtliche Paare künftig auch heiraten dürfen. Das hat die grosse Parlamentskammer beschlossen. Der Nationalrat sprach sich zudem für den Zugang lesbischer Paare zur Samenspende aus. Noch muss die Vorlage aber weiter Hürden nehmen. Gleichgeschlechtliche Paare haben…