NATO

„Erstmals hat die Parlamentarische Versammlung der NATO – wenn auch versehentlich – offiziell die Präsenz US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland und in der unmittelbaren Nachbarschaft enthüllt. Doch anstatt damit eine öffentliche Debatte über diese Stationierung zu ermöglichen, haben die Verantwortlichen die…

Das Europaparlament hat am Dienstag Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Wir sprachen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär a. D., Willy Wimmer über seine Einschätzung und mögliche Folgen dieser Wahlentscheidung.  

Im Rahmen der „Stopp Air Base Ramstein“-Aktionswoche fand am 28. Juni der internationale Anti-Militärbasis-Kongress statt. Zum Kongress unter dem Titel „Wars and Military Bases“  riefen IPB (International Peace Bureau), das „No to War – No to NATO“ Netzwerk und die…

Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit führt sich das Militär als einer der schlimmsten Umweltsünder auf. Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren, an den Böden und…

Die Solidarwerkstatt ruft zu einer Kundgebung gegen die großangelegten NATO-Truppen- und Kriegsmaterialtransporte auf, die derzeit durch Österreich rollen, auf. Mi, 5. Juni 2019, 17 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Linz. Wir fordern: Sofortiger Stopp der neutralitätswidrigen Truppen- und Kriegsmaterialtransporte…

„Die Erhöhung der deutschen Militärausgaben auf gut 47 Milliarden Euro für NATO-relevante Aufgaben in diesem Jahr ist eine komplett falsche Prioritätensetzung. Die Bundesregierung muss endlich aufhören, den Aufrüstungsforderungen von US-Präsident Donald Trump hinterherzudackeln. Jede verpulverte Milliarde im Militär fehlt bei…

Abrüsten statt Aufrüsten – Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse Vor 70 Jahren, im April 1949, nur vier Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, wurde die NATO gegründet. Dieser militärische Zusammenschluss unter der Vorherrschaft der USA war die treibende Kraft…

Unter dem verbindenden Gedanken, Krieg zu verhindern und Uranwaffen zu verbieten, trafen sich Organisationen aus der Friedensbewegung an der Friedensglocke in Berlin und erinnerten an den 20. Jahrestages des völkerrechtswidrigen Überfalls der NATO auf Jugoslawien. Aus Anlass des 20. Jahrestages…

Am 4. April feierte die NATO ihren 70. Geburtstag. Anlässlich dazu sprachen gestern im Bundestag Abgeordnete über das westliche Militärbündnis. Für die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel gehört das Kriegsbündnis abgeschafft. Die Partei Die Linke fordert in ihrem Antrag zur gestrigen Debatte…

Am 31. März 1954 hatte die Sowjetunion eine Beitrittsanfrage an die transatlantische Militärallianz NATO gestellt. Handelte es sich dabei um eine PR-Aktion des Kreml oder doch um einen ehrlichen Wunsch, den Kalten Krieg zu beenden? Die Idee des NATO-Beitritts Moskaus…