NATO

Im September 2018 kam eine unerwartet gute Nachricht aus Spanien: Im Gegenzug für ihre Unterstützung des Staatshaushalts 2019 erhielt die politische Partei Podemos von der spanischen Regierung eine Zusage, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Wie und wann sie diese Entscheidung umsetzen wird, hat die Regierung noch… »

2000 warnte der Asienexperte und CIA-Berater Chalmers Johnson in seinem damals vielbeachteten Sachbuch „Blowback“ vor den Gefahren, die den USA aufgrund ihres weltumspannenden „Basenimperiums“ drohten – vergeblich. Am 11. September 2001 wurden Johnsons Kassandravisionen mit den spektakulären Flugzeugangriffen auf die Zwillingstürme des New Yorker World Trade Centers und das Pentagon in… »

In diesem Video spricht der prämierte Journalist und Bestsellerautor Max Blumenthal darüber, wie große private Social Media-Netzwerke zunehmend Inhalte im Internet überwachen. Er spricht auch über die Partnerschaft zwischen Facebook und dem Atlantic Council, das solche Überwachungsmaßnahmen betreibt, und hebt den “Zusammenschluss des nationalen Sicherheitsapparats mit dem… »

Die Entsorgung des transatlantischen Kriegsbündnisses ist überfällig. Die Heiligste Kuh im Stall der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist die Mitgliedschaft im Atlantischen Bündnis. Dabei war die NATO schon immer ein höchst dubioses Unternehmen, das immer mehr seinen wahren Charakter im Dienste von Amerikas Kriegslust zeigte. Woche für Woche… »

Der angekündigte Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag, über den Berlin in der NATO verhandeln will, droht eine Rüstungsspirale rings um China in Gang zu setzen. US-Militärstrategen erklären schon seit geraumer Zeit, der Vertrag sei nachteilig für die US-Machtpolitik, weil Beijing nicht beteiligt ist und Mittelstreckenraketen besitzen darf. In der… »

In Norwegen hat am Donnerstag das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges begonnen. An ihm nehmen 50.000 Soldaten aus 31 Nationen mit schwerem Kriegsgerät teil. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht bezüglich des Manövers von einem fiktionalem Szenario. Deutschland ist mit 10.000 Soldaten an dem Manöver beteiligt. Die Teilnahme der Bundeswehr… »

Programmatik und politische Praxis der AfD strafen deren Verheißungen Lügen. In dem Beitrag soll herausgearbeitet werden, dass die Programmatik und die politische Strategie der AfD eine kriegsbefürwortende, ja kriegsfördernde ist. Diese Aussage beinhaltet nicht — dies würde der Überzeugung des Autors auch widersprechen —, dass jedes AfD-Mitglied zugespitzt ein „Kriegstreiber“… »

Der US-Thintank Atlantic Council lobt Griechenland für seine besonders hohen Rüstungsausgaben und verleiht damit erneut seinen wahren Werten Ausdruck. Die griechische Bevölkerung sieht gute Gründe, die transatlantische Wertschätzung nicht zu erwidern. Der Atlantic Council feiert sich selbst gern als Vertreter einer „Wertegemeinschaft“, die um die Förderung von… »

In Serbien haben Akademiker einen Verein gegründet, der für Betroffene des NATO-Bombardements im Jahr 1999 Entschädigung für Folgen des Einsatzes abgereicherten Urans einklagen soll. Ein Urteil aus Italien weckt dabei Hoffnung. Mussten tatsächlich seit den NATO-Bombenangriffen auf die ehemalige Bundesrepublik Jugoslawien (SRJ) 19 Jahre vergehen, damit endlich die Frage nach… »

Im Vorfeld des anstehenden NATO-Gipfels in Brüssel demonstrierten am vergangenen Samstag, 7. Juli, Menschen aus aller Welt gegen NATO-Politik und steigende Militärausgaben sowie für Solidarität und Umweltschutz. Laut Medienangaben nahmen zwischen 1.400 und 2.000 Personen an der bunten Veranstaltung in der Brüsseler Innenstadt teil. Auf der Facebook Seite „Trump not… »