NATO

21.04.2021

Youth Summit gegen NATO

Youth Summit gegen NATO

Das Internationale Friedensbüro organisiert den Ersten Youth Summit Against NATO. Die Zukunft der North Atlantic Treaty Organization (NATO) hängt von jungen Menschen ab. „Die Jugend hat den größten Anteil an der Zukunft der NATO“ äußerte sich der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, beim NATO 2030 Youth Summit im November letzten… »

17.04.2021

Krieg und Coronoia

Krieg und Coronoia

Was für ein Debakel! Nun formuliert der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, den Wunsch seines Landes nach NATO-Mitgliedschaft. Es mutet an wie ein grausiges Déjà-vu. So als hätte es den vergeblichen Versuch 2014 nicht gegeben, mit der Ukraine das letzte Glied in die Kette mit aufzunehmen, die die Einkreisung Russlands… »

08.04.2021

Ukraine: Entspannungspolitik statt NATO-Eskalation gegenüber Russland

Ukraine: Entspannungspolitik statt NATO-Eskalation gegenüber Russland

„Die Bundesregierung muss alles unternehmen, die Lage im Osten der Ukraine zu entspannen und eine weitere militärische Eskalation der Situation zu verhindern. Es rächt sich, dass der NATO-Russland-Rat als Gesprächs- und Dialogformat im Zuge des Ukraine-Konflikts 2014 suspendiert worden ist. Statt mit dem NATO-Manöver ‚Defender Europe 21‘ den Krieg gegen… »

24.03.2021

«Fasten Your Seatbelt!» – (Schnallen Sie sich gut an!)

«Fasten Your Seatbelt!» – (Schnallen Sie sich gut an!)

Beobachter warnen: Der Westen provoziert, Russland wird antworten. Bidens «Putin ist ein Mörder» ist mehr als nur Provokation. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Auch in der internationalen Politik gibt es Spielregeln: Kritisiert werden dürfen Länder, Regierungen und Organisationen, aber keine Staats- oder Regierungschefs persönlich. Emmanuel Macron zum… »

20.03.2021

Das Gebot der Stunde heißt Abrüstung nicht Aufrüstung!

Das Gebot der Stunde heißt Abrüstung nicht Aufrüstung!

„Angesichts der Corona-Pandemie und der damit verbundenen größten Wirtschaftskrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges, angesichts der Herausforderungen für Klimaschutz, Armutsbekämpfung und globale Gesundheit heißt das Gebot der Stunde Abrüstung, nicht Aufrüstung. Es ist daher kein Erfolg, sondern absurd, dass die NATO neue Rüstungsrekordergebnisse vermeldet mit erstmals 11 Staaten, die das… »

16.03.2021

Merkel-Regierung macht Deutschland zum viertgrößten Waffendealer

Merkel-Regierung macht Deutschland zum viertgrößten Waffendealer

„Union und SPD sind beste Garanten für Megagewinne der deutschen Rüstungsindustrie. Das Gerede von einer restriktiven Genehmigungspraxis bei Waffenexporten ist angesichts der realen Zahlen nichts als eine Täuschung der Öffentlichkeit. Statt Rüstungslieferungen gerade an Krisen- und Konfliktgebiete konsequent zu stoppen, machen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die schwarz-rote Bundesregierung Deutschland zum… »

16.03.2021

Kriegsübung trotz Pandemie (III)

Kriegsübung trotz Pandemie (III)

U.S. Army Europe und Bundeswehr bereiten trotz Pandemie das Großmanöver Defender Europe 21 vor – gegen Russland. Die NATO-Staaten bereiten sich auf ein zweites „Defender Europe“-Großmanöver vor. Mit ersten Aktivitäten ist voraussichtlich im Mai zu rechnen. Die letztjährige Kriegsübung Defender Europe 20 wäre in ihrer ursprünglich geplanten Form das… »

14.03.2021

10 Schlüsselpunkte zur Beendigung von Kriegen

10 Schlüsselpunkte zur Beendigung von Kriegen

1. Siege, die nur Teilerfolge sind, sind nicht fiktiv Wenn ein Machthaber, wie Biden, endlich das Ende eines Krieges, wie des Krieges gegen den Jemen, verkündet, ist es ebenso wichtig zu erkennen, was es bedeutet, wie was es nicht bedeutet. Es bedeutet nicht, dass das US-Militär und die von den… »

25.02.2021

EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus

EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus

Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch der Gerichtshof bekräftigt, dass Staaten, die ihre Truppen für multinationale… »

11.02.2021

Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland

Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion. In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), drückte Austin am Donnerstag „Deutschland seinen Dank dafür… »

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