NATO

13.05.2020

Pandemie der Militärausgaben

Pandemie der Militärausgaben

Jede Minute werden weltweit circa 4 Millionen Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das zeigen die letzten Schätzungen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Im Jahr 2019 haben die globalen Militärausgaben fast 2.000 Mrd. Dollar erreicht, der höchste (inflationsbereinigte) Stand seit 1988. Das bedeutet, dass wir… »

11.05.2020

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Der Nahe Osten steht vor vielen Problemen. Kriege und Krisen, Interventionen, Sanktionen, Flucht und Vertreibung lassen die Menschen seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe kommen. Der Gefahr einer COVID-19-Pandemie stehen sie weitgehend mittellos gegenüber. von Karin Leukefeld Alle drei Monate befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit der „Situation im Nahen Osten, einschließlich… »

10.05.2020

Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie

Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie

„Die Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur Nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO sind mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar. Es ist erschreckend, dass Stoltenberg mit Gutsherrenmentalität der atomaren Bewaffnung das Wort redet und dem Deutschen Bundestag die Anschaffung von US-Atombombern nahelegt“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zu… »

09.05.2020

8. Mai 1945: Verraucht, verflogen und versickert!

8. Mai 1945: Verraucht, verflogen und versickert!

Sieben Jahre war er Außenminister (1998 – 2005), jetzt, am Vorabend des denkwürdigen Datums des 8. Mai, meldete er sich nach langer Pause wieder einmal zu Wort. Der Liquidator Er, der ohne Ranküne als der Liquidator der deutschen Friedensbewegung bezeichnet werden kann, der sich aktiv und vorwärtstreibend bei der Zerschlagung… »

06.05.2020

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert. Zur nuklearen Teilhabe gehört insbesondere, (1) dass Deutschland, die Niederlande,… »

30.04.2020

SIPRI Zahlen: Neuer Höchststand der weltweiten Rüstungsausgaben – Wettrüsten geht weiter

SIPRI Zahlen: Neuer Höchststand der weltweiten Rüstungsausgaben – Wettrüsten geht weiter

Trotz der brennenden Notwendigkeit, die großen globalen Probleme gemeinsam, auf der Basis von Kooperation zu lösen, setzen die Industrienationen weiterhin auf Wettrüsten und Rivalität. Die SIPRI Zahlen zeigen deutlich die Unverhältnismäßigkeit der Rüstungsausgaben und die katastrophalen Folgen in der Umwelt, im Klima und nun in der Gesundheit sind unübersehbar. Die… »

28.04.2020

Der nächste Auslandseinsatz

Der nächste Auslandseinsatz

Trotz Coronakrise: Bundesregierung beschließt Entsendung von 300 deutschen Soldaten in die EU-„Operation Irini“. Mitten in der Coronakrise hat die Bundesregierung den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr beschlossen. Demnach werden in Zukunft bis zu 300 deutsche Soldaten an der EU-„Operation Irini“ teilnehmen, die die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen überwachen und durchsetzen… »

27.04.2020

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch

Mit dieser Mahnung ließ Bertolt Brecht sein Theaterstück „Der Aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“, ein Antikriegswerk enden. Neben der CORONA Pandemie und den Gefahren von Naturkatastrophen lebt die Menschheit gegenwärtig noch mit der Bedrohung eines 3. Weltkrieges. In Afrika, Arabien, Asien töten seit Jahrzehnten Militärs Menschen und zerstören Lebensgrundlagen. Kriege… »

26.04.2020

Eine politische Pathologie: Kampfjets für den Frieden?

Eine politische Pathologie: Kampfjets für den Frieden?

Kampfjets sind genau die richtigen Investitionen für die im Grundgesetz vorgesehene Landesverteidigung. Ursprünglich, nach dem historisch einmaligen Desaster, war in dem Artikel, der sich mit dem Thema befasste, exklusiv nur von der Situation ausgegangen worden, dass die Anwendung militärischer Gewalt dann gestattet sei, wenn das Territorium… »

26.04.2020

Nukleare Teilhabe beenden, US-Atomwaffen abziehen

Nukleare Teilhabe beenden, US-Atomwaffen abziehen

„Statt neue US-Atombomber zu kaufen, muss sich die Bundesregierung endlich glaubhaft für atomare Abrüstung einsetzen. DIE LINKE bekräftigt die Forderung des Bundestages nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe in der NATO“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. »

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