Militär

Die Facebook-Seite The Other 98% berichtet über die neuesten beunruhigenden Entwicklungen im Kräftemessen zwischen den Bundesbehörden und den Bürger:innen von Minneapolis: Das Pentagon kündigt an, es sei bereit, 1.500 Soldaten zu schicken, „falls die Gewalt im Bundesstaat Minnesota eskalieren sollte“.…

Wir dokumentieren hier eine Erklärung der argentinischen Menschenrechtsorganisation CELS und Dutzenden weiteren Menschenrechtsorganisationen aus Lateinamerika. Das spanische Original findet ihr hier aquí. Als Menschenrechtsorganisationen in Lateinamerika verurteilen wir den Militärangriff der Vereinigten Staaten auf mehrere Ziele in Venezuela am 3.…

Was sich in Venezuela ereignet hat, ist kein Grenzfall des Völkerrechts, kein juristischer Graubereich und schon gar kein Akt legitimer Selbstverteidigung. Es ist ein klassischer Akt militärischer Aggression – offen, demonstrativ und bewusst außerhalb der internationalen Ordnung. Dass führende Völkerrechtler*innen…

Bereits mehrfach ist die Menschheit nur knapp einer Katastrophe entgangen. Doch statt abgerüstet, wird atomar aufgerüstet. Noam Chomsky/INFOsperber upg. Noam Chomsky ist emeritierter Professor an der US-University MIT und Autor zahlreicher Bücher über die Aussenpolitik der USA. Folgenden Beitrag veröffentlichte er erstmals…

Nach der Anordnung von US-Präsident Donald Trump, venezolanische Öltanker zu blockieren, hat die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum Pardo am 17. Dezember die Konfliktparteien zum Dialog aufgerufen. Zudem sollen die Vereinten Nationen ihre Rolle wahrnehmen, um Blutvergießen zu verhindern. Die UNO…

Über 10.000 Menschen unterstützen Abrüstungsappell Die Festlegung der NATO, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes fürs Militär auszugeben, ist willkürlich und unverantwortlich. Für Deutschland würde sie (auf Grundlage des derzeitigen Haushalts) bedeuten, dass künftig die Hälfte aller Bundesmittel ins Militär fließen…

„Wir werden zu Not auch einmal ohne Butter fertig werden, niemals aber ohne Kanonen.“  Joseph Goebbels (Januar 1936) „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter.“  Clemens…

Eines Tages werden sie erzählen, was dort passiert ist. Ein bisschen zuerst, später etwas mehr. Wegen des starken Drucks in ihrer Brust werden die Worte geflüstert, wie zischender Dampf, einige wenige zunächst, zögerlich. Später immer mehr. Von Avner Wishnitzer Es…

Deutschland kündigt „Cyber- und Sicherheitspakt“ mit Israel an, der Zusammenarbeit in der „Cyberabwehr“ und eine engere Geheimdienstkooperation umfassen soll. Zugleich wird über weitere schwere Kriegsverbrechen der IDF berichtet. Deutschland weitet seine Militär-, Cyber- und Geheimdienstkooperation mit Israel aus. Bundesinnenminister Alexander…

Berlin billigt mit dem US-Überfall auf Iran erneut einen völkerrechtswidrigen Angriff auf das Land. Der Überfall erfolgte trotz laufender Verhandlungen; er fügt damit der Diplomatie schwere Schäden zu – auch mit Blick auf künftige Konflikte. Die Bundesregierung billigt mit dem…