Deutschland
Neutralität angesichts von Vernichtung ist keine Kultur, sondern Mittäterschaft
Mehr als achtzig Persönlichkeiten aus der internationalen Filmwelt, darunter Javier Bardem, Tilda Swinton und Adam McKay, haben die Internationalen Filmfestspiele Berlin öffentlich wegen ihres Schweigens zu Gaza angegriffen. Ihr Brief ist keine symbolische Geste, sondern eine direkte ethische Anklage gegen…
„Zu Opfern bereit“
Münchner Sicherheitskonferenz: Merz grenzt sich vom „Kulturkampf der MAGA-Bewegung“ ab, fordert Führungsstellung Europas in der NATO ein und verlangt von der deutschen Bevölkerung „Bereitschaft zu Opfern“. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung grenzt sich gegenüber der Trump-Administration ab, strebt durch einen…
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab
12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…
„Keine Übung mehr, sondern Operation“
Das noch bis März dauernde Manöver Quadriga ist laut Angaben der Bundeswehr keine „reine Übung“ mehr, sondern „einsatznahe Operation“. Dabei werden militärische Übungsoperationen immer häufiger im öffentlichen Raum durchgeführt. (Eigener Bericht) – Erstmals findet die noch bis März dauernde Kriegsübung…
Berliner Krankenhausversorgung in gefährlicher Abwärtsspirale
Heute, am 30. Januar 2026, schließt die Schlosspark-Klinik Charlottenburg ihre akutstationäre Versorgung – drei Monate früher als geplant. Von insgesamt elf Fachbereichen werden nur zwei, die Psychiatrie und die Neurologie, von einem anderen Träger, dem katholischen Klinikverbund Alexianer, übernommen. Die…
Appell zum Handeln: 2026 – Das Jahr der Entscheigung
Entweder Frieden und Solidarität oder Hochrüstung und Kriegsvorbereitung In einem „Appell zum Handeln“ sehen die Unterzeichner:innen 2026 als ein Jahr existenzieller Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes, die uns alle angeht. 2026 sollen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Es gehe…








