Deutschland

26.09.2018

Colonia Dignidad: in Deutschland ist weiterhin keine Gerechtigkeit in Sicht

Colonia Dignidad: in Deutschland ist weiterhin keine Gerechtigkeit in Sicht

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht leider ganz in der Linie des Umgangs der deutschen Justiz… »

14.09.2018

Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des der Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ Bundestagsfraktionen über die den Stand der Unterschriftensammlung. Vertreter der Initiative traten mit der symbolischen Übergabe der bisherigen 90.000 Unterzeichner des Aufrufes entschieden gegen die geplante Aufrüstung im Haushalt 2019 durch die Bundesregierung ein. In Gesprächen mit Vertretern… »

12.09.2018

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen… »

10.09.2018

Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat

Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Bundestag aufgefordert, die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) unverzüglich umzusetzen. Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort auf die Affäre um verdeckte Lobbyarbeit für die Regierung… »

06.09.2018

Bemerkungen zur Sammelbewegung Aufstehen

Bemerkungen zur Sammelbewegung Aufstehen

Der 4. September 2018 könnte eine Wende in der deutschen Politik einleiten. An diesem Datum stellten bei der Bundespressekonferenz die Initiatoren dieser „Bewegung“, die Idee der breiten Öffentlichkeit vor und beantworteten die Fragen der dort versammelten Presse. Als im Vorfeld die Idee bekannt wurde, löste sie vor allem in… »

04.09.2018

Pilzesammler und Sammlungsbewegungen

Pilzesammler und Sammlungsbewegungen

Die Zunft der fleißigen Pilzsucher ist ab September wieder unterwegs; um einen Bedarf zu befriedigen. Sei es, den Speisenplan der Familie aufzubessern oder sich in frischer Luft zu bewegen; fern ab von Dieselstickstoff geschwängerten und lärmvollen Stadtstraßen. Zur gleiten Zeit sind im Lande politisch determinierte Stimmensammler unterwegs. Ihr Blick richtet… »

16.08.2018

Aufstehen! Aber wofür?

Aufstehen! Aber wofür?

Von Redaktion Makroskop Noch ist nicht klar, für was die neue Sammlungsbewegung #aufstehen genau steht. Makroskop macht schon mal einen Vorschlag, für was wirtschaftspolitisch ein Aufstehen sinnvoll wäre. Anfang September geht #aufstehen an den Start, die linke Sammlungsbewegung, die maßgeblich von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine geprägt wird. Bisher gibt es… »

16.08.2018

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission: Deutschlands Tierversuchsrecht mangelhaft

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission: Deutschlands Tierversuchsrecht mangelhaft

Gemeinsame Pressemitteilung von: Ärzte gegen Tierversuche e.V.  Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V.  TASSO e.V. 27. Juli 2018 – Die EU-Kommission hat aktuell ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen nicht korrekter Umsetzung europäischer Tierversuchsvorgaben eingeleitet. Die bundesweit tätigen Vereine Ärzte… »

02.08.2018

Deutsches Geld für Kriege im Nahen und Mittleren Osten

Deutsches Geld für Kriege im Nahen und Mittleren Osten

Von urgewald e.V. Anwalt für Umwelt & Menschenrechte Offenbar unbeeindruckt von Tod, Flucht und Vertreibung in aktuellen Kriegsgebieten, haben deutsche Banken und Investoren in den vergangenen drei Jahren hohe Geldsummen in Rüstungskonzerne gepumpt, die den Nahen und Mittleren Osten massiv aufrüsten und insbesondere den Krieg im Jemen… »

06.07.2018

Umfrage: Deutsche wollen Abzug der Atomwaffen

Umfrage: Deutsche wollen Abzug der Atomwaffen

Eine breite Mehrheit ist gegen Nuklearwaffen in Büchel sowie für deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot. Friedensnobelpreisträger von ICAN kritisieren die Bundesregierung. Mehr als zwei Drittel aller Bundesbürger sind für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sowie den Beitritt Deutschlands zum internationalen Atomwaffenverbot. Das zeigt eine heute veröffentlichte Umfrage im Auftrag der… »

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