Demokratie

Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Egal wie das Votum ausfällt: das Volk – der Souverän…

Die Kandidat:innen, die verärgert angebliche Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in der Bolivarischen Republik Venezuela anprangern, vertreten bereits bekannte Interessen: Interessen, die die Selbstproklamation ohne jegliche Wahl von Juan Guaidó in 2019 billigten. Interessen, die einen fiktiven Vertreter an den…

Beinahe alle wissen: Gesellschaftsordnungen werden von spezifischen Werten bestimmt, die den Charakter des Gesellschaftssystems prägen. Das regelt die menschliche Evolution. Einzelwerte von Vorgängerordnungen werden übernommen, wenn sie für die Bewohner sinnvoll sind. Frieden, Vollarbeit, Moral, allseitige Gerechtigkeit stehen nicht auf…

Da zieht es einem die Schuhe aus. Das Bundesverfassungsgericht rügt die Regierungspolitik, dass sie zuwenig zur Erreichung der Klimaziele tut und die Interessen der Gesellschaft und insbesondere der jungen Generation sträflich vernachlässigen würde. Die Ampel – wortgewaltig als Anwalt gegen…

Kapitalismus oder Korruption? Grossspenden sollen Milliardären wie Musk & Thiel Einfluss, Staatsaufträge und Subventionen sichern. Christof Leisinger  für die Online-Zeitung INFOsperber Maulheld, Meinungsmacher, Machtmensch oder einfach nur getriebener Opportunist? Wie auch immer – Donald Trump hat gerade enormen Aufwind. Die…

Wenn wir das Bill-Gates-Problem ignorieren, werden wir als Nächstes ein Jeff-Bezos-Problem haben, prophezeit Tim Schwab. Pascal Segura Kliesow  für die Online-Zeitung INFOsperber mfr. – Der Investigativjournalist Tim Schwab verfolgt seit Jahren die Arbeit der Gates-Stiftung und ihres Gründers Bill Gates.…

Seit 2005 können sich in Venezuela Haushalte zu kommunalen Räten zusammenschließen und basisdemokratisch über die Belange in der Nachbarschaft entscheiden. Ab 2009 propagierte der damalige Präsident Hugo Chávez so genannte Comunas als Zusammenschluss mehrerer Räte. Eine der erfolgreichsten ländlichen Comunas…

Attentat auf Trump droht Beobachtern zufolge die Instabilität in den USA zu verstärken. Experten sehen auch Frankreich nach der Wahl in einer Phase der Instabilität. Beide sind die zwei Hauptverbündeten der Bundesrepublik. Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter…

Unsere Demokratie wird von inneren und äußeren Feinden bedrängt. Höchste Zeit, diese zu verteidigen, meint Ruprecht Polenz und fordert dazu auf, mehr zu tun, damit wir weiter ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können. Sein Buch will ein Mutmacher sein.…

Der argentinische Senat hat das Basisgesetz (Ley Bases) gebilligt. Der Gesetzentwurf wird nun an die Abgeordnetenkammer zurückgehen, die die vom Senat vorgenommenen, auch minimalen, Änderungen überprüfen muss. Die Initiative der Regierung kommt großen transnationalen Konzernen, wie dem Bergbau, den Öl-…