Demokratie
Revolution 1848: Frauen auf den Barrikaden – und am Herd
Der Wiener Demokratische Frauenverein forderte 1848 die gesellschaftliche und politische Gleichstellung für Frauen. An der europaweiten Vorbildwirkung konnte auch die Skepsis der männlichen Revolutionäre wenig ändern. Von Johannes Greß Es war der Kampf für Freiheit und Gleichheit, für ein allgemeines…
Kompromiss beim Lobbyregister mit Licht und Schatten
Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen über das Lobbyregister in wesentlichen Punkten geeinigt. Demnach soll die Lobbyarbeit gegenüber Ministerien bis zur Ebene der Unterabteilungsleiter registrierungspflichtig sein. Der exekutive Fußabdruck, mit dem die Ministerien verpflichtet werden sollen, die Beteiligung…
Ein Plädoyer für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
Das sogenannte „emanzipatorische BGE“ als ein Werkzeug zur Festigung inhaltlich neu besetzter sozialer Freiheit. Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster, Initiative Zivilgesellschaft Auf der Suche nach Lösungsvorschlägen für eine krisenresistente Zukunft ist das BGE meiner Ansicht nicht zu umgehen, bietet es…
Dialog mit den Nichtwählern
Verbesserungen der Lebensverhältnisse vollziehen sich nie automatisch, lehren uns die praktischen Erfahrungen. Alle müssten einen Beitrag leisten, sonst geht es nicht vorwärts im Leben oder die Ungerechtigkeiten bleiben erhalten. Vieles, besonders die Demokratie als bewährte Art des Zusammenlebens in der…
Nawalny – Führer der russischen Opposition?
Bemerkenswertes offenbart sich am Fall Nawalny. Während westliche Medien Nawalny zum Führer der demokratischen Opposition Russlands stilisieren, distanzierte sich der Gründer und langjährige Vorsitzende der Partei der Liberalen, „Jabloko“, Grigori Jawlinski, öffentlich von Nawalny’s „Populismus“ als „sinnlos“, „antidemokratisch“ und „national-bolschewistisch“.…
Draghi und die Gesetzestafeln
Hintergrund: Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat Mario Draghi, Ökonom und ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank, den Auftrag erteilt, ein neues Kabinett zu bilden. Der italienische Staatspräsident wandte sich an den ehemaligen EZB-Präsidenten, als er erkannte, dass die Bildung einer…