Demokratie

Was will dieser ganze gemischte Haufen Leute, der hier im Foyer des Volkstheaters rumsteht? Warum stehen sie schon vier Stunden vorher für ein Ticket an? Warum suchen Leute im Ausland verzweifelt nach dem Livestream Link? Was hat es denn nun mit diesem DiEM25 auf sich? Das Manifest wurde auf neun… »

In diesem Interview, das The Real News Network mit Yanis Varoufakis geführt hat und acTVism Munich ins Deutsche übersetzt hat, spricht Yanis Varoufakis über seine Zeit als griechischer Finanzminister und über seine Bewegung, die am 09. Februar 2016 in Berlin in der Volksbühne vorgestellt wird. Hier… »

von Anna-Lena von Hodenberg für blog.campact.de Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3… »

Die Bundestagsverwaltung hat am Freitag eine Liste mit den Namen von mehr als 400 Interessenvertretern offengelegt, die über die Fraktionen einen Hausausweis erhalten haben. Die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de begrüßte den Schritt. „Es ist überfällig, dass die Bundestagsverwaltung die Lobbykontakte der Fraktionen offenlegt“, erklärte abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener am Montag. „Dass dafür allerdings… »

Der Internationale Willy-Brandt-Preis wird von der SPD jährlich an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im Sinne des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Friedensnobelpreisträgers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in besonderer Weise für Verständigung und Frieden verdient gemacht haben. Dieser Preis wurde anläasslich des 40. Jahrestags von Willy Brandts Kniefall in Warschau ins Leben… »

Reagierte die EU auf diese Weise bereits präventiv zu Gunsten der Großkonzerne? Die Opposition im EU-Parlament jedenfalls ist über die Methoden des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz empört. Nach dessen Vorschlag einigten sich die Konservativen, Liberalen und Rechtskonservativen in Brüssel darauf, die TTIP-Debatte und Abstimmung zu verschieben. Daraufhin kam es zu Tumulten im… »

Interview von Domenico Musella und Anna Polo Griechenland steht in diesen Stunden im Focus der Öffentlichkeit aufgrund dessen, was viele das „Greferendum“ nennen. Wir wollen diese Frage mit Marianella Kloka, Mitglied der humanistischen Organisation Welt ohne Kriege und ohne Gewalt in Griechenland erörtern. Beginnen wir mit… »

Tawakkol Karman zählt zweifellos zu den Protagonistinnen des diesjährigen Gipfels der Friedensnobelpreisträger in Rom. Ausgezeichnet mit dem renommierten Preis im Jahr 2011 zusammen mit der Liberianerin Leymah Gbowee ed Ellen Johnson Sirleaf, hat die jemenitische Aktivistin und Journalistin einen gewaltfreien Aufstand in für mehr Demokratie, mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Frauen und… »

Bassem Youssef: „Angst hat keine Zukunft“ Ägyptischer Politsatiriker auf dem Global Media Forum „Satire war unsere Waffe, um die Lügen und Phrasen zu entlarven, die dazu benutzt wurden, das Volk zu kontrollieren.“ Das sagte der ägyptische Politsatiriker Bassem Youssef auf dem Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn. »

Argentinien im Kampf gegen die Folter: Die Gründung der Einrichtung zur Prävention gegen die Folter wurde reglementiert. Der nationale Sekretär der Menschenrechte, Martín Fresneda, feierte die Reglementierung des Gesetzes 26.827, welches ein Nationales System zur Prävention gegen Folter und jegliche gewalttätige, unmenschliche oder entwürdigende Handlungen oder Bestrafungen einführt. Dieses hat… »