„Um gefürchtet zu werden, muss man mächtig sein. Um in dieser so brutalen Welt mächtig zu sein, muss man schneller und stärker sein.“ Während Emmanuel Macron bei seiner Neujahrsansprache diese Worte gegenüber den Streitkräften äußert, richtet er zwar eine Botschaft des Rückhaltes an das Militär, aber vor allem erweckt er wieder ein altes Weltbild, das tief in der kriegerischen Vorstellungswelt moderner Staaten verankert ist: nach der Vorstellung, dass Sicherheit auf angesammelter Zerstörungskraft und der Fähigkeit beruht, schneller zuzuschlagen als der Gegner, wobei beides dem Feind Angst einflößen soll.
Diese alte Leier ist bekannt. Seit Jahrhunderten prägt sie das strategische Denken der Militärmächte. Gefürchtet werden, um sicher zu sein. Militärische Geräte anhäufen, um den Gegner abzuschrecken. An Geschwindigkeit zulegen, um nicht überholt zu werden. Aber diese Logik, die als „Realismus“ dargestellt wird, verdient es, hinterfragt zu werden, weil sie tatsächlich ein selbsterfüllender Zyklus der Gewalt ist, der weniger dazu beiträgt, den Krieg zu verhindern als dazu, ihn immer wahrscheinlicher zu machen.
Denn entgegen der Behauptung des Präsidenten der Republik ist der Wunsch, gefürchtet zu werden, nicht gleichbedeutend mit dem Wunsch, respektiert zu werden. Furcht führt weder zu Stabilität noch zu Vertrauen, sondern zu Angst, Misstrauen und Konfrontationsbereitschaft. Eine Welt, in der jede Macht danach strebt, schneller und stärker zu sein als die anderen, ist keine sicherere Welt; das ist eine Welt, die unter ständiger Spannung steht, in der Eskalation zum Maßstab wird und in der Fehler, Unfälle oder Fehlinterpretationen irreversible Folgen haben können.
Die Militärgeschichte ist voller Beispiele dafür, dass der Wettlauf um die Macht, anstatt abzuschrecken, die Katastrophe beschleunigt hat. Im Jahr 1914 führte die Angst, überrumpelt zu werden, alle europäischen Generalstäbe dazu, einem schnellen und massiven Angriff Priorität einzuräumen, wodurch der Krieg nicht nur möglich, sondern unausweichlich wurde. Diese gemeinsame strategische Überzeugung verwandelte die Angst vor einem Rückstand in die treibende Kraft der Katastrophe. Das entsetzliche Ergebnis ist bekannt. In unserer näheren Umgebung beruht die nukleare Abschreckung, die oft als Garant des Friedens dargestellt wird, auf der Androhung massiver Zerstörung, mit anderen Worten, auf der akzeptierten Möglichkeit der Vernichtung. Kann man das ernsthaft als Sicherheitspolitik bezeichnen?
Mit der Behauptung, dass „die Welt brutal ist“ billigt der Präsident in seiner Rede diese Brutalität als unüberwindbar, beinahe naturgegeben. Er verwandelt einen historisch gewachsenen Zustand der Welt, durch Machtrivalitäten, imperiale Logik, massive Ungleichheiten, militarisierte Volkswirtschaften, in eine Unausweichlichkeit, an die man sich anpassen muss. Was nun die Politik als „Realität“ bezeichnet, ist oft das, was sie selbst fabriziert.
„Schneller und stärker“ zu werden ist keine sachliche Strategie. Es ist eine politische Entscheidung mit folgenschweren Konsequenzen. Sie bedeutet, massive Investitionen in militärisches Vermögen auf Kosten anderer Formen von Sicherheit. Sie bedeutet, dass enorme Ressourcen für Rüstung anstatt für Konfliktprävention, Diplomatie, soziale Gerechtigkeit und die Widerstandskraft von Gesellschaften aufgewendet werden. Vor allem aber bedeutet sie eine Bekräftigung der Auffassung, dass bewaffnete Gewalt in letzter Instanz der oberste Schiedsrichter der internationalen Beziehungen bleibt.
Wir sind davon überzeugt, dass die reale Sicherheit der Bevölkerung weniger von der eingeflößten Angst abhängt als von der Fähigkeit, die grundlegenden Ursachen von Gewalt zu vermindern: Ungleichheiten, Demütigungen, Herrschaftsverhältnisse, Strukturen wirtschaftlicher Ausbeutung und ungeklärter kolonialer Vermächtnisse.
Auf andere Art und Weise mächtig sein, würde bedeuten, lieber in Zusammenarbeit als in bewaffneten Wettbewerb zu investieren. Es würde bedeuten, das Völkerrecht zu stärken, anstatt es zu umgehen. Es würde bedeuten, ziviles Potential für Prävention, Mediation und zivile Resistenz zu entwickeln, anstatt sich immer mehr auf Abschreckung und Bedrohung zu verlassen.
Weil Staaten gefürchtet sein wollen, werden sie letztlich weder verstanden noch angehört. Und weil sie „schneller und stärker“ werden, vergessen sie, sich zu fragen, in welche Richtung sie rennen. Die eigentliche politische Frage ist nicht, zu wissen, wie man den nächsten Krieg gewinnt (wo es nur Verlierer geben wird!), sondern wie man sich von dieser Welt befreit, die von denen brutal gemacht wurde, die behaupten, sie sicherer zu machen.
Ein Paradigmenwechsel in puncto Sicherheit sollte Priorität haben, allerdings muss man den Mut haben, sich von den tödlichen Illusionen der Staaten zu befreien, deren Völker immer die Hauptopfer sind.
Die Übersetzung aus dem Französischen wurde von Doris Fischer vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
