Politik

Warum sterben an Europas Außengrenzen Tausende Flüchtlinge? Wie versucht die EU, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten? Worüber streiten sich die EU-Staaten auf ihren zahllosen Flüchtlingsgipfeln? Warum werden an Europas Binnengrenzen wieder Stacheldrahtzäune hochgezogen? Ein Überblick über die zentralen Themen der Europäischen…

I. Die Debatten um den Haushalt der Regierung zeigen, welche Bereiche des Landes in den kommenden Jahren entwickelt werden sollen. Das Gesundheitswesen, die Bildung, die Energiesicherheit, die Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung, die Klimasicherheit, der Verkehr, das Wohnungswesen, die Kultur, der…

Die Cluster Munition Coalition (CMC) ist entsetzt über die Pläne der Vereinigten Staaten, verbotene Streumunition an die Ukraine zu liefern, wie heute in der New York Times berichtet wurde. Die Weitergabe der Waffe, die nach dem Übereinkommen über Streumunition von…

Multilaterale Verhandlungen mit Kiew zur Beendigung des Ukraine-Krieges haben begonnen – erstmals unter Beteiligung des Westens. Globaler Süden setzt Suche nach Friedenslösung fort. Mit deutscher Beteiligung haben am Wochenende erste multilaterale Verhandlungen mit Kiew über eine Beendigung des Ukraine-Krieges begonnen.…

Wie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Matthew Hoh für INFOsperber Auf meinen Artikel „Die lange Vorgeschichte von Russlands Angriffkrieg“ gab es einige leidenschaftliche Einwände: Russland…

Derzeit veranstalten die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Deutschland) und die ärztliche Friedensorganisation IPPNW in Düren ihr Zukunftscamp, um gegen nukleare Aufrüstung und die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland zu demonstrieren. Im Rahmen einer Mahnwache und eines…

Erklärung bei den Vereinten Nationen unterstützt kostenlose Bildung von der Vorschule bis zur Sekundarstufe. Diese Woche brachten im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen mehr als 70 Länder aus allen Regionen der Welt ihre Unterstützung für „Bemühungen zur Stärkung des Rechts auf…

Machen wir es kurz: Mit der Erklärung der Unabhängigkeit beginnt für die Ukraine ein Prozess der Entkolonialisierung, der durch die historische Rolle der Sowjetunion in paradoxer Weise erst aufgehalten wurde, durch deren Implosion jedoch enorm beschleunigt worden ist. Als Republik…

Anlässlich der diesjährigen Gesundheitsminister*innenkonferenz, in deren Rahmen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erstmals die geplante Krankenhausreform öffentlich vorstellt, protestierte Attac gemeinsam mit dem Bündnis Klinikrettung vor dem Tagungsort in Friedrichshafen am Bodensee. Attac lehnt Krankenhausreform der Bundesregierung ab! Gesundheitsminister Lauterbach hat eine…

Seit unserer Kindheit dürfen wir nur als Zuschauer unseres Schicksals spielen. Ab einem gewissen Zeitpunkt in unserem Leben waren wir davon überzeugt, dass es vorteilhaft ist sich nicht an der Politik zu beteiligen. Tatsächlich wurden in unseren Gesellschaften auf der…