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Wie ein Lauffeuer ging es in den vergangenen Wochen durch den europäischen Blätterwald: das Raunen von einem möglichen baldigen Angriff Russlands auf die Nato, innerhalb von „sechs bis zehn“, „fünf bis acht“, „drei bis fünf“ oder „zwei bis drei“ Jahren,…

Im Iran sind 2023 laut einem Bericht 834 Menschen hingerichtet worden. Das ist ein Anstieg von rund 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Regime, die Todesstrafe zur Unterdrückung zu nutzen.  Von Helmut Ortner Sie sind Opfer staatlicher…

Das Europäische Parlament hat den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine flexiblere Regulierung des Einsatzes von Neuen Genomischen Techniken (NGT; auch „Neue Gentechnik“) bei Pflanzen angenommen. Nach der neuen europäischen Verordnung betrachtet die EU nun durch NGT erzeugte Pflanzen als…

Die vergangenen Wahlen in Salzburg haben nicht nur politische Verschiebungen, sondern auch ein klares Bekenntnis der Bürger:innen zu einem menschenzentrierten Ansatz in der Politik offenbart. Mit fast 440.000 Wahlberechtigten auch eine der persönlichsten Wahlen, die den Wunsch nach Veränderung und…

Die Wirtschaft oder das Klima – wo sind in der kapitalistischen Klimakrise die entscheidenden Sachzwänge zu verorten? Es brennt lichterloh an der deutschen Wirtschaftsfront.1 Immer mehr Unternehmen und Konzerne kündigen Entlassungen oder Betriebsverlagerungen an, während Ökonomen und Verbände vor einer…

Die Zukunft von Medien angesichts wachsender Probleme und fehlerhafter Entwicklungen ist eine der drängendsten Fragen, die nicht nur seitens der Politik einer Lösung harren. Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster Noch immer, also genau neun Monate nach der „völlig unnötigen Einstellung…

Im neuesten EEG-Erfahrungsbericht 2023 der Bundesregierung wird der Wechsel auf Ausschreibungen gutgeheißen und als Erfolgsgeschichte verkauft. So heißt es im Erfahrungsbericht in den Schlussfolgerungen auf Seite 32: „So sind die bisherigen Ausschreibungen für PV-Freiflächenanlagen als erfolgreich einzustufen, ebenso wie die…

Inmitten intensiver Diskussionen über die mögliche Stationierung westlicher Bodentruppen in der Ukraine, Gedankenspielen über eine EU-eigene Atombombe und Plänen zur massiven Aufstockung des Rüstungsetats, steigt die Notwendigkeit, aktiv für den Frieden einzutreten. Mit diesem Anliegen wendet sich eine Friedensinitiative an…

Neue Studie schildert Bemühungen um Waffenstillstand in der Ukraine seit dem 28. Februar 2022 und ihr Scheitern am Westen. Wiederholte russische Vorstöße, die Waffen schweigen zu lassen, wurden ignoriert. Gestern vor zwei Jahren, am 28. Februar 2022 begannen die ersten,…

Feministisch, Solidarisch, Gewerkschaftlich – unter diesem Motto gingen heute am 8. März, den internationalen Frauen*kampftag, zahlreiche Demonstrierende in Berlin auf die Straße. Aufgerufen hatten neben dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung mehrere Organisationen, Vereine und Gewerkschaften, unter anderen medica mondiale, Deutscher…