Menschenrechte

Die Europäische Union läuft Gefahr, die Türkei bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen zu unterstützen. Wie der neue Amnesty-Bericht „Europe’s Gatekeeper“ zeigt, haben türkische Behörden seit dem Beginn der Verhandlungen über den Aktionsplan mit der EU im September Hunderte Flüchtlinge an…

Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen – mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der „PLattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit“ sind das globalisierungskritische Netzwerk…

UNHCR und Menschenrechtskommissare von UN und Europarat stützen Beschwerde von Geflüchteten wegen „Push Back“ nach Marokko Spanien vor Gericht: Wegen der systematischen „Push Backs“ (unmittelbare Rückschiebungen) an den EU-Außengrenzen muss sich die spanische Regierung am 21. Dezember 2015 vor dem…

Saarländischer Flüchtlingsrat zieht Bilanz: Trotz vieler Unkenrufe aus der Landespolitik – die Stimmung der ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit ist gut und sie brauchen keine Bevormundung. „Die ganze Diskussion mit den vielen Gutmenschen, die es gut meinen, wird in vier…

Weltweit haben Menschen gestern eine Debatte im ecuadorianischen Parlament  verfolgt. Es ging um die Annahme einer Resolution zum Verbot von Atomwaffen. Dies ist ein Meilenstein in einem Prozess, der seine Spuren in diesem Land und bei der ganzen Menschheit hinterlässt.…

Ecuador und Schweden haben endlich ein Justizabkommen vereinbart, dass die Befragung von Julian Assange den Gründer der Internetplatform WikiLeaks durch die schwedischen Justizbehörden ermöglicht. Er ist vor mehr als 3 Jahren in die Ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet und bisher…

Im Vorfeld der Bundestagsanhörung zur WLAN-Haftung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung aus den Reihen der Koalition erfahren, dass die vom Bundesrat geforderten Datenauskünfte über Internetnutzer an Privatpersonen und Unternehmen zum „Schutz von Persönlichkeitsrechten“ erst einmal vom Tisch sind und nicht im…

Im Jemen bombardiert die von Saudi-Arabien angeführte Allianz rücksichtslos und offenbar vorsätzlich Schulen und nimmt damit Tausenden von jemenitischen Kindern ihr Recht auf Schulbildung. Waffenlieferanten wie die USA und Grossbritannien tragen indirekt zu solchen Kriegsverbrechen bei. Amnesty International hat im…

Ich befinde mich in Crotone, Kalabrien, in einer süditalienischen Stadt, die am meisten von den Flüchtlingsbooten betroffen ist. Es ist eine Gegend, in der die Bewohner gelernt haben, dass es jeden Tag zu einem Notfall kommen könnte, der die Bürger…

Das Tschernobyl des Amazonas wird es auch genannt, das zwischen 1972 und 1992 von Chevron-Texaco angerichtete Umweltdesaster im ecuadorianischen Regenwald, das heute immer noch, aufgrund fehlender Dekontaminierungsmaßnahmen Mensch und Natur vergiftet. In einem 22 Jahre lang andauernden Prozess haben 2011…