Menschenrechte

Oliver Feldhaus ist fast täglich vor dem LaGeSo, vor welchem Hunderte von Flüchtlingen auf Zuweisung einer Unterkunft warten und wo mittlerweile katastrophale humanitäre Zustände herrschen, die völlig unzureichend von Behördenseite angegegangen werden. Feldhaus dokumentiert die Ereignisse in Wort und Bild.…

Chelsea Manning ist am 18.08.2015 schuldig befunden worden, gegen die Haftbedingungen verstoßen zu haben. Es wurde ihr unter anderem vorgeworfen, im Besitz eines Buches der Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai „I Am Malala“ zu sein. Sie erhält aber keine Isolationshaft. Stattdessen wurde…

In Ägypten wurde ein neues Anti-Terror-Gesetz per Dekret erlassen, das die Pressefreiheit und Berichterstattung stark einschränken soll. Es gelten nun drakonische Strafen, allerdings auch für Menschenrechtler und Journalisten weltweit. Die Journalistenverbände in Berlin protestieren gegen dieses Dekret. Präsident Abdel Fattah…

Julian Assange ist vermutlich „heruntergestuft worden“ von der schwedischen Staatsanwaltschaft. Dazu gibt es neue Erkenntnisse, da 44 Menschen in Großbritannien im gleichen Zeitraum durch die schwedische Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nur für den Chef von WikiLeaks verweigert man die Befragungen in…

Die ecuadorianische Poetin und Multitalent Elsye Suquilanda veröffentlich in der deutschen Hauptstadt einen künstlerischen Protest gegen Chevron-Texaco. In dem Video weist die Künstlerin in der Form von gesprochener Dichtung auf den von dem transnationalen Unternehmen Chevron-Texaco im ecuadorianischen Amazonas erzeugten…

Als Reaktion auf die Vorwürfe des „Landesverrates“ gegenüber den Betreibern der überwachungskritischen Plattform netzpolitik.org, entließ Bundesjustizminister Heiko Maas gestern den Generalbundesanwalt Harald Range in den vorzeitigen Ruhestand. Doch die Affäre ist damit nicht aufgeklärt. Offen bleiben die Fragen, ob netzpolitik.org…

In einem aktuellen Positionspapier übt der Saarländische Flüchtlingsrat (SFR) deutliche Kritik an der laufenden Asyldebatte.Bedrohungsszenarien wie „Flüchtlingsstrom schwillt an…“ oder „ungebremster Zustrom von Flüchtlingen“ oder gar die Rede vom „übergesetzlichen Notstand“ erinnerten an die rassistischen Szenarien der 1990er Jahre wie…

Dotschy Reinhard, geboren 1975, lebt und arbeitet in Berlin. In ihrer Musik verbindet sie Jazz, Bossa Nova und Gypsy-Swing im Stil von Django Reinhard. Mit dem weltberühmten Jazzmusiker ist sie tatsächlich verwandt. In ihrem 2014 erschienenen Buch möchte Reinhard aufzeigen,…

Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an…

Ein offener Brief über die Diskussion beim Evangelischen Kirchentag in Deutschland um das diplomatische Asyl für Julian Assange. Julian Assange lebt seit über 3 Jahren in der Botschaft von Ecuador in London. Das diplomatische Asyl verlieh ihm die Regierung von…