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Menschenrechte

Spanische Unrechtsjustiz verletzt weiterhin Menschenrechte

Der Korruptionsvorwurf gegen große Teile der spanischen Justiz (vor allem in den obersten Gerichten des Landes) ist alt, wird innerhalb Spaniens selbst von prominenten Politikern und auch Juristen erhoben und findet auch im aktuellen „Fourth Evaluation Round: Corruption prevention in…

Deutschland hat ein Problem mit Menschenrechten

Abensberg, Bayern – Am Neujahrstag hat sich ein 22-jähriger Flüchtling aus Afghanistan in der Unterkunft für Asylbewerber in Abendsberg im Landkreis Kelheim umgebracht. Er stürzte sich aus dem zweiten Stock, um seiner bevorstehenden Abschiebung nach Afghanistan zu entkommen. Lediglich dank…

Iran, Interview mit Shirin Ebadi: „Die Menschen müssen ihren Forderungen friedlich Nachdruck verleihen“

Im Deutsche Welle-Interview fordert die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi die Menschen im Iran zum zivilen Ungehorsam auf. Nur so könne die Regierung dazu gebracht werden, den Willen des Volkes zu respektieren. Deutsche Welle: Die Anti-Regierungs-Proteste im Iran scheinen aufgrund der massiven…

Massive Kritik an Begnadigung von Ex-Präsident Fujimori in Peru

Zwölf Politiker zurückgetreten. Massive Proteste. Forderungen nach Annullierung der Begnadigung und nach Rücktritt von Präsident Kuczynski Lima. In Peru hat die Begnadigung des Ex-Präsidenten Alberto Fujimori (1990-2000) heftige Reaktionen ausgelöst, auch international stößt die Entscheidung auf scharfe Kritik. Fujimori wurde…

Argentinien: Widerstand gegen ungebremsten Welthandel und seine fatalen Folgen

Am Beispiel Argentinien lässt sich so einiges über ein globales System ablesen, das dort in seiner ärgsten Form zu beobachten ist. Nicht nur im Bezug darauf, wie es Menschenrechte und Umweltbelange ignoriert, sondern auch, wie seitens der reichen Industrieländer darüber…

Weihnachtsfeier der Migranten von Roscigno in Italien

Autor: Lamin Jassey Der 24. Dezember 2017 stellte das dreijährige Jubiläum der Ankunft der Migranten in Roscigno in der Region Campania in Italien dar. Der Bürgermeister, Pino Palmieri, und das gesamte Team der Caritas, die für das Migrationszentrum in Roscigno…

G20 Nachlese: Politische Justiz gegen unbescholtene Jugendliche und Gewerkschafter

Ein NDR Panorama Beitrag ist entlarvend. Fabio war 4 Monate in Untersuchungshaft. Nicht weil er etwa Steine auf Polizisten geworfen haben soll oder ähnliches, sondern nur weil er auf einer Demonstration mit dabei war. Weil ihm eine Gesinnung unterstellt wird,…

Katalonien: Sicherheit in den sozialen Netzen oder digitale Säuberung?

Am Montag setzte in Spanien das soziale Netzwerk Twitter sein Vorhaben um, die Sicherheit in seinem Netzwerk zu erhöhen. Auf den ersten flüchtigen Blick scheint es eine fürsorgliche Aktion gegen die Verbreitung von Gewalt- und Hassbotschaften zu sein, jedoch trafen seine…

Kirchen: Deutsche Rüstungsexporte befeuern Jemen-Konflikt

Der 21. Rüstungsexportbericht der Kirchen stellt fest: Die letzten vier Regierungsjahre haben die Rüstungskontrolle kaum vorangebracht. Im Gegenteil: Deutsche Patrouillenboote heizen den Jemen-Konflikt weiter mit an. Verschärft die Bundesregierung die Flüchtlingskatastrophe im Jemen? Vertreter der christlichen Kirchen in Deutschland sind…

Humanität auf der Anklagebank – Skandalöses Urteil gegen einen “Demosanitäter”

Das Urteil erging gegen einen Demosanitäter in Berlin wegen Gefangenenbefreiung, Widerstand, Vermummung und Schutzbewaffnung (siehe auch Schutz durch Selbstschutz). Teile der richterlichen Begründung lassen einem die Haare zu Berge stehen. Nach Ansicht der Richterin habe die Schutzkleidung des Sanitäters (Schutzhelm…

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