Menschenrechte

Am 7. Juni 2020 fanden sich ungefähr tausend Menschen auf dem Szabadság tér (Freiheitsplatz) in Budapest, um vor der Botschaft der USA ihre Solidarität mit der Black Lives Matter Bewegung ihren Ausdruck zu geben. Dazu aufgerufen hat Gregory G Ras…

Nahezu 30 vom UN-Menschenrechtsrat ernannte unabhängige Experten fordern die Vereinigten Staaten auf, ihr Strafrechtssystem zu reformieren, nachdem in jüngster Zeit eine Reihe von Morden an Afroamerikanern, auch durch die Polizei, verübt wurde.  In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung forderten sie…

Wem glauben und warum? Demokratie, Digitalisierung und 5G in den Zeiten von Corona. „Nach den Zeiten von Corona wird vermutlich vieles nicht mehr so sein wie vorher. Wie jede Krise wird auch diese dem Kapitalismus einen enormen Modernisierungsschub verpassen –…

BlackLivesMatter George Floyd in Minneapolis (USA) wurde von Polizisten umgebracht. Dies ist kein Einzelfall, Rassismus tötet auch in Deutschland. Mit mehr als 60 angemeldeten Demonstrationen in Berlin wird das Pfingstwochenende 2020 wohl als befreiendes Protest-Wochenende nach der mehr als zweieinhalb…

Die Notlage unbegleiteter migrierender Kinder steht im Mittelpunkt der neuen Kampagne. Ibrahim, ein 14-jähriger Junge aus Somalia, wurde von der griechischen Polizei fast drei Monate lang in einem Gefangenenlager in Amygdaleza festgehalten, einer von der Polizei betriebenen Hafteinrichtung am Stadtrand…

Die globale Protestwelle rund um den Afroamerikaner George Floyd hat auch Österreich erreicht. Bei der heutigen Demonstration beteiligten sich mehr als 50.000 Menschen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Angemeldet waren 3000 Personen. Aber nach wenigen Minuten war der…

Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Am Dienstag, den 2. Juni 2020, haben zehn deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen in Berlin und online der Öffentlichkeit die neue…

Wer Objektivität lehrt und als seine große Stärke reklamiert, muss sich ihr auch unterziehen. Sonst leidet die Glaubwürdigkeit. Und wenn momentan etwas leidet, neben vielen Menschen und der Natur, dann ist es diese Glaubwürdigkeit. Der Westen, der sich weltweit gerne…

Das US-Militär wird zunehmend in die Reaktion auf weit verbreitete Proteste und Unruhen nach dem Tod von George Floyd hineingezogen, einem unbewaffneten schwarzen Mann, der in der Haft der Polizei von Minneapolis getötet wurde. Während eines Gesprächs mit den Gouverneuren…

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen katalogisierte Baumhäuser im Hambacher Forst, um die Daten vor einer Räumung an den Energiekonzern RWE weiterzugeben. Wir veröffentlichen die Daten. Im Gegensatz zu RWE haben wir sie auf einer rechtlichen Grundlage erhalten. Ein Baumhaus mit den…