Menschenrechte

»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren –…

Hunderttausende Menschen demonstrieren in ganz Frankreich gegen die Pläne der Regierung von Emmanuel Macron, das Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre anzuheben. Hunderttausende Demonstranten, vor allem ältere, aber auch viele junge Menschen, sind am Samstag in mehreren Städten Frankreichs auf…

US-Regierungsbeamte äußerten rassistische Einstellungen gegenüber schwarzen Migranten, behandelten ihre Abschiebung als Sport und wiesen Berichte über Missbrauch zurück, wie interne Dokumente zeigen, die auf Grund einer Anfrage nach dem „Freedom of Information Act“ (Informationsfreiheitsgesetz – FOIA) von Interessen- und Aktivistengruppen…

Ganz ruhig bleiben! Kommunismus bezeichnet zunächst mal gesellschafts-theoretische Utopien, die auf Ideen sozialer Gleichheit und Freiheit aller Gesellschaftsmitglieder, auf Gemeineigentum und kollektiver Problemlösung beruhen. Schön wär’s, sagt da meine Omi Glimbzsch und bleibt skeptisch. Aber ich kann sie an Franziskus…

Die Einzelheiten der neuen weltweiten Initiative für die Freiheit von Julian Assange werden festgelegt: Zur Unterstützung der von Don’t Extradite Assange für den 11. Februar in London organisierten Demonstration haben sich alle Gruppen, Komitees sowie politischen und sozialen Formationen, die…

Die Konföderation der Mapuche von Neuquén feiert, dass die argentinische Provinz Neuquén endlich die Indigene Befragung (Consulta Indígena) in Kraft setzt. Dies hatten die indigenen Mapuche 21 Jahre lang gefordert. „Neuquén hat die Indigene Befragung ins Leben gerufen! Nie wieder ohne uns.…

ZUSAMMENFASSUNG Neuer Gesetzesentwurf zum Whistleblower*innen-Schutz geht kaum über die Mindeststandards der EU hinaus Der Umgang mit anonymen Meldungen ist unzureichend geregelt Verwaltungsstrafen für falsche Hinweise könnten abschreckenden Effekt auf potenzielle Hinweisgeber*innen haben Amnesty International und epicenter.works fordern eine breitere Auslegung des…

Die Befragung zu sozialen Krisenfolgen der Statistik Austria zeichnet ein besorgniserregendes Bild. Sie zeigt deutlich, dass immer mehr Menschen in Österreich Gefahr laufen, sich kein sicheres Zuhause mehr leisten zu können. Politische Entscheidungsträger*innen aus Bund und Ländern müssen jetzt dringend…

Die peruanische Nationale Menschenrechtskoordination (CNDDHH) hat einen Bericht zur Menschenrechtslage in Peru veröffentlicht. Demnach wurden in den bisherigen 50 Tagen der Regierung Boluarte zahlreiche Menschenrechtsverletzungen registriert. Die Situation „fordert eine politische Lösung, wie den Rücktritt (von Boluarte) und Neuwahlen, betonte die Generalsekretärin der CNDDHH,…

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. 1996 wurde der 27. 1. zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Die Generalversammlung der UNO proklamierte das Datum der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee zum internationalen…