Frieden und Abrüstung

Zwei verpasste Gelegenheiten für eine gerechtere Welt: Am vergangenen Wochenende stimmten die Schweizer Wählerinnen und Wähler über zwei Volksinitiativen ab, die beide abgelehnt wurden. Die erste Vorlage, eine Volksinitiative „Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt“, erzielte…

Die Middle East Treaty Organization (METO) verurteilt auf das Schärfste die Ermordung des iranischen Wissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh. Der Iran behauptet, dieses Verbrechen sei von israelischen Agenten begangen worden, und andere Quellen deuten darauf hin, dass es möglicherweise von der scheidenden…

„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE…

In der zweiten Dezemberwoche soll der Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag verabschiedet werden, mit einem „Verteidigungsetat“ von mehr als 46 Milliarden Euro. Nach den NATO-Kriterien, die auch Rüstungsausgaben in anderen Etatposten berücksichtigen, belaufen sich die tatsächlichen Aufwände fürs Militär auf über…

Der Kriegsgeschäfte-Initiative reichte es heute leider nicht zur Annahme. Das gute Resultat ist trotzdem ein grosser Erfolg. Nach dem Zufallsmehr beim Kampfjet-Referendum erreicht ein weiteres friedenspolitisches Anliegen ein äusserst gutes Resultat an der Urne. Das zeigt: In der Sicherheits- und…

Wann kommt es zu einer gegenseitigen Aussöhnung? Wann ist der Jom Kippur יום כיפור (Tag der Versöhnung) für Palästinenser*innen und Israelis? Das würde Israel wahrhaft stärken. Für das Judentum ist Jom Kippur der wichtigste Feiertag. Sie begehen ihn als Tag…

Die US-Kongressabgeordnete Ilhan Omar hat Amerikas Verbündete am Golf als „Diktatoren“ bezeichnet und sagte, dass Abkommen zwischen Regionalstaaten und Israel keine „Friedensabkommen“ seien. Omar äußerte sich in einem Artikel in The Nation. Sie forderte den designierten Präsidenten Joe Biden auf,…

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufruft. „Gerade in Zeiten von Corona ist internationale Zusammenarbeit ein dringendes Gebot. Wir brauchen…

Verteidigungsminister William S. Cohen (links) und seine Frau Janet Langhart Cohen (Mitte) trafen sich am 11. Februar 2000 mit König Mohammed VI. von Marokko in seinem Palast in Marrakesch. Cohen und der König einigten sich auf die Einleitung eines erweiterten…

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied mit dem verkündeten Revisionsurteil im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland, dass die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung im Hinblick auf völkerrechtliche Probleme bei US-Drohneneinsätze ausreichen würden. Im März 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Münster noch: Deutschland muss darauf…