Europa

Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im…

DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische…

Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel Deutschland die Sowjetunion. Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion fielen dem Verteidigungskampf gegen Deutschland und den systematischen…

Das nächste NATO Gipfeltreffen wird am 8. und 9. Juli in Warschau stattfinden. Der Ort ist gewählt gemäß der momentanen Konzentration der NATO Kräfte in Osteuropa, wo die großen Truppenmanöver namens „Säbelrasseln“ durchgeführt werden, zur Abschreckung beziehungsweise Provokation Russlands. Polnische…

Heute sind wir mit der Nachricht aufgewacht, dass Großbritannien aus der EU austreten wird (Brexit). Seufz. Bei den Chinesen gibt es die Verfluchung: “Du sollst in interessanten Zeiten leben…” Der Comicbuchverkäufer bei den Simpsons sagte einmal: “Es gibt kein Emoticon,…

Am 23. Juni 2016 gingen zehntausende von Menschen in Paris auf die Straße, um für die Rücknahme des El Khomri-Gesetzes zu protestieren, einer Reform des französischen Arbeitsrechts (benannt nach der Arbeitsministerin Myriam El Khomri; im Volksmund auch Loi Travail genannt;…

Willkommen Brexit: man kann und man soll geeint stehen, zusammenarbeiten, die jeweilige Vielfalt nicht nur respektieren, sondern auch schätzen. So, wie es uns 3,7 Milliarden Jahre Koexistenz auf diesem Planeten lehren. Und so, wie es auch die Spieltheorie in ihren…

Morgen, am 24. Juni, wird die EU-Kommission Vertretern der Mitgliedsstaaten erneut – zum vierten Mal – den Vorschlag für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat vorlegen. Aus aktuellem Anlass publizieren wir hier eine Mitteilung von GLOBAL2000 / Friends of the…

Aus Protest gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union wird Ärzte ohne Grenzen keine Gelder mehr bei der EU und ihren Mitgliedstaaten beantragen. Das hat die internationale Hilfsorganisation am Freitag in Brüssel angekündigt. „Wir sehen in unseren Projekten jeden Tag, welches…