Europa

Von Mehr Demokratie e.V. Das „Global Forum on Modern Direct Democracy“ in Rom war großartig. Weil es so viele Begegnungen ermöglichte und weil uns allen offenbar wurde, dass auf der Welt Hunderttausende von Menschen an einem Update der Demokratie arbeiten.…

In deutschen Braunkohlegebieten werden viele Dörfer geräumt und Bürger umgesiedelt. Für die Kohle – und oftmals gegen den Willen der Bewohner. Die hoffen auf einen rechtzeitigen Kohleausstieg. Ein Stimmungsbild. „Viele Leute sterben hier vor Kummer“, sagt Helmut Kehrmann sichtlich bewegt.…

Das französische Buch „De quoi Total est-elle la somme? – Multinationales et perversion du droit“ von Alain Deneault ist 2017 im Pariser Verlag Rue de l’échiquier erschienen. Wir haben die Buchbeschreibung des Verlags für unsere Leser übersetzt.   Wovon ist…

Von Deutsche Umwelthilfe e.V. Drei Jahre ist es her, dass der Betrug des VW-Konzerns an Dieselfahrzeugen aufflog. Heute können die vergangenen Jahre nur als Totalversagen der Bundesregierung gewertet werden. Die Bundesregierung ist längst zum Handlanger der Autoindustrie verkommen. Wie sonst…

Die Ungarische Helsinki-Komitee (HHC) reichte beim Ungarischen Verfassungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die neue Strafbestimmung ein, die die Unterstützung von Asylbewerbern mit Freiheitsstrafe bedroht. Dieses Gesetz, die sogenannte „Einwanderungssondersteuer“, kann nur in Straßburg angefochten…

Katalonien erlebt zur Zeit eine der größten gewaltfreien und demokratischen Volksbewegungen der letzten Jahrzehnte in Europa. Vor einem Jahr, am 1. Oktober 2017, fand ein Referendum über die Frage der Schaffung einer katalanischen Republik statt. Die Abstimmung, an der sich…

Der westeuropäische Rechtspopulismus der Nachkriegszeit ist in der Schweiz begründet worden, sagt ein Professor für Zeitgeschichte. Die Liste der europäischen Länder, in denen ein «Aufschwung der Rechtspopulisten» zu verzeichnen ist, ist lang. Dazu gehören zum Beispiel Deutschland, Österreich, Frankreich, Dänemark,…

JEFTA ist viel-viel schlimmer als CETA! Unter einer Kompetenzüberschreitung der EU soll JEFTA als EU-only-Abkommen ohne Beteiligung nationaler Parlamente verabschiedet werden, obwohl JEFTA eindeutig ein gemischtes Abkommen ist. JEFTA verstößt, so wie es in Kraft gesetzt werden soll und auch…

Was ist uns wichtiger: kurzfristiger Profit oder langfristiges Wohlergehen? Um genau diese Entscheidung geht es in Hambach und sie wird die Zukunft der Energiegewinnung in Deutschland prägen, meint Sonya Diehn. Vielleicht haben Sie mitbekommen, was sich im Hambacher Forst abspielt,…

Patriotismus, vor allem der lokale, gibt es wohl überall und an dem ist auch nichts auszusetzen, wenn er das Große und Ganze, das friedliche Leben nebeneinander, nicht gefährdet. Die Bayern haben ihn schon immer etwas mehr gelebt und bei den…