Europa

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 war die Free Assange Städtegruppe Düsseldorf eingeladen, eine Gastrede bei der Mahnwache „Unblock Cuba“ zu halten. Vor dem US-Konsulat in Düsseldorf hatte die Regionalgruppe Düsseldorf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. diese Aktion organisiert,…

Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder stellt sicher, dass Wald vorerst nicht gefällt wird. In einer Eilentscheidung hat das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder am 07.12.2020 die Rodung weiterer Flächen für die Tesla-Fabrik gestoppt. Die Brandenburger Landesverbände der Grünen Liga und des Nabu hatten einen Eilantrag gegen…

Die Solidaritätskundgebung für Julian Assange fand am Sonntag in Stuttgart und via Livestream im Internet statt und die Kundgebung geht im Netz weiter! Fast 500 Demonstranten waren auf dem Schlossplatz anwesend und 1.000 Zuschauer im Livestream der Kanäle DEA (Don’t extradite…

Fast 15.000 Postkarten und unzählige E-Mails von euch haben Zweifel bei der SPD gesät. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass dem „Großprojekt von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer […] nun das überraschende Aus auf der Zielgeraden“ drohe. Die Friedensbewegung, ihr alle, eure Massenmails, Postkarten…

Zu Auswertung des bundesweiten dezentralen Aktionstages am 5. Dezember 2020 der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ erklären Reiner Braun und Willi van Ooyen aus dem Arbeitsausschuss der Initiative: Mit mehr als 100 Veranstaltung und mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der…

Die Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sevim Dagdelen und Gregor Gysi trafen sich im Rahmen einer Dienstreise am Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch. Erörtert wurden unter anderem der…

„Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit…

EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen vor einer erneuten Bankenkrise in der EU im kommenden Jahr. EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen eindringlich vor dem Übergang der Corona- in eine erneute Bankenkrise in der Union. Bislang sei die Finanzbranche aufgrund von Staatshilfen und lockeren…

Die Berichte der Financial Times und Bloomberg vom Wochenende hatten bereits angekündigt, dass Großbritannien den Impfstoff von Pfizer/BioNTech innerhalb dieser Woche genehmigen werde. Und das ist geschehen. Die britische Arzneimittelagentur MHRA hat den Impfstoff zugelassen, wie ein BBC-Bericht heute mitteilte.…

Zwei verpasste Gelegenheiten für eine gerechtere Welt: Am vergangenen Wochenende stimmten die Schweizer Wählerinnen und Wähler über zwei Volksinitiativen ab, die beide abgelehnt wurden. Die erste Vorlage, eine Volksinitiative „Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt“, erzielte…