Europa
Von Kühen, Karossen und Kolonialismus
Wenig erfreuliche Neuigkeiten nach 20 Jahren Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Die Fortschritte beim Handelsabkommen rührten einige Verhandlungsführer unlängst zu Tränen. Für andere könnte das Abkommen jedoch zum Verhängnis werden. Ende Juni 2019 erzielten die EU…
Global Health Security: Nationale Sicherheit vor Menschenrechten?
Auf der internationalen Konferenz zum Thema „Globale Gesundheitssicherheit in Zeiten des Neoliberalismus“ von IPPNW, der Deutschen Plattform Gesundheit und der Charité am Wochenende warnten die Veranstalter vor einem angstbasierten Fokus auf den Ausbruch von Infektionskrankheiten wie z.B. Ebola oder Zika.…
Türkei: Zeitenwende in der aussenpolitischen Ausrichtung
Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen. Am 12. Juli 2019 traf im Luftwaffenstützpunkt Mürted unweit der türkischen Hauptstadt Ankara die erste Lieferung des hochentwickelten russischen Raketenabwehrsystems S-400 ein – und das…
Die Täter-Opfer-Umkehr
Julian Assanges De-Facto-Isolationshaft in der Ecuadorianischen Botschaft war der Versuch, ihn psychisch zu brechen. Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, besuchte Julian Assange im Gefängnis und kam zu dem Schluss, dass dieser „alle Symptome“ zeigt, „die typisch sind, wenn jemand anhaltend…
Stopp Ramstein: Taktische „Gutgläubigkeit“ von Politik und Behörden
Die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ führte dieses Jahr zum fünften Mal erfolgreich die Aktionswoche in Ramstein und Umgebung durch. Pascal Luig, Mitglied im Koordinierungskreis und Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zieht im Interview Bilanz und erklärt warum Politik und Behörden beim…
NATO bestätigt versehentlich Atomwaffen in Europa
„Erstmals hat die Parlamentarische Versammlung der NATO – wenn auch versehentlich – offiziell die Präsenz US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland und in der unmittelbaren Nachbarschaft enthüllt. Doch anstatt damit eine öffentliche Debatte über diese Stationierung zu ermöglichen, haben die Verantwortlichen die…