Direkte Demokratie – Sonderfall Schweiz

21.07.2019 - Reto Thumiger

Dieser Artikel ist auch auf Spanisch, Französisch verfügbar.

Direkte Demokratie – Sonderfall Schweiz

Die Schweiz befragt die Bevölkerung vier Mal im Jahr auf nationaler, kantonaler und Gemeindeebene. Die Schweizer*innen entscheiden jährlich über bis zu 20 Vorlagen. Kein anderes Land in der Welt befragt die Bevölkerung so oft wie die Schweiz.

Auf nationaler und kantonaler Ebene braucht es dazu allerding den Schweizer Pass. Ausländer dürfen nur auf Gemeindeebene mitreden und zwar in aktuell 605 von 2255 Schweizer Gemeinden. Somit werden die 1,7 Millionen Ausländer*innen, also fast 25% der ständigen Wohnbevölkerung, weitgehend vom Stimm- und Wahlrecht ausgeschlossen.

Die Stimmbeteiligung schwankt stark zwischen 79% über den Anschluss an den Europäischen Wirtschaftraum im 1992 und 25% Ende 2012 beim Referendum gegen das Tierseuchengesetz. Die Schwankungen erklären sich durch die Komplexität der Themen und die hohe Frequenz der Abstimmungen.

Gemäß dem Politologen Nenad Stojanovic stimmen 25% der Schweizer*innen jedes Mal ab, 20% nie und 55% entscheiden sich von Fall zu Fall. Immerhin drücken sich 80% der wahlberechtigen Bevölkerung regelmäßig aus. Also mögliche Gründe für die Stimmenthaltung nennt Stojanovic Desinteresse an der Politik oder eine Desillusionierung. Eine extreme tiefe Wahlbeteiligung ist bei den Jungen, 18- bis 24-jährigen, festzustellen.

Quellen:
https://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/politische-rechte-fuer-auslaender_auslaenderstimmrecht-das-grosse-dilemma-der-direkten-demokratie/42031562
https://www.revue.ch/ausgaben/2019/03/detail/news/detail/News/kein-land-befragt-seine-bevoelkerung-so-oft-wie-die-schweiz/

Kategorien: Europa, Politik
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