Europa

Nein, nicht Frühlingsrolle, F-ü-h-r-u-n-g-s-r-o-l-l-e, meine Damen und Herren! Die von Merz. Alles, was sonst fliegt: Abschießen. Wir schaffen es zwar nicht, Gesetz und Ordnung im Lande zu garantieren – aber deutsche Führungsrolle, den doppelten Rittberger, das schaffen wir! Wir kriegen…

Der Generalstreik für Gaza und zur Unterstützung der Global Sumud Flotilla, der von der Gewerkschaft Unione Sindacale di Base und anderen Gewerkschaften organisiert wurde, findet in Dutzenden von Städten in ganz Italien statt, oft bei strömendem Regen. Nachfolgend eine Auswahl…

Die wichtigen Lebensbereiche Wohnen und Arbeiten selbstverwaltet zu organisieren, hat lange Traditionen. Sie eint der Versuch, Alternativen zu den Zumutungen eines Lebens nach kapitalistischen Reglements zu schaffen. So schrieb der Anarchist Gustav Landauer 1911 in seinem „Aufruf zum Sozialismus“: „Die…

Bereits im Frühjahr hat die Regierung die Mieten im geregelten Bereich eingefroren. In den meisten Altbau-, Genossenschafts- und Gemeindewohnungen sind damit die Mieten heuer nicht gestiegen. Jetzt beschließt die Regierung die Ausweitung der Mietpreisbremse: 2026 darf auch bei freien Mieten…

Ein Unternehmer stiehlt thailändischen Näherinnen ihren Lohn. Seinen Kunden, darunter Zalando und Otto, scheint dies egal zu sein. Barbara Marti für die Online-Zeitung INFOsperber Über 900 Näherinnen der Firma «Body-Fashion Thailand» warten seit mehr als fünf Jahren auf Löhne, Sozialleistungen, Boni…

Auf die Kritik an der zweijährigen Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wurde auf Ausnahmen für Härtefälle hingewiesen. Die von FragDenStaat veröffentlichte Weisung des Auswärtigen Amtes zeigt aber: Die Kriterien sind unüberwindbar hoch. Zweifel, ob das verfassungs- und menschenrechtskonform ist,…

Die EU wird die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) voraussichtlich heute Abend in ihren Grundprinzipien aufweichen. Während planmäßig nur die Liste der „prioritären Schadstoffe“ und deren Schwellenwerte aktualisiert werden sollte, anhand derer der Gewässerzustand bewertet wird, wird die Richtlinie jetzt an drei Stellen…

Die griechische Flotte „March to Gaza“ hat heute ihre Reise von der Insel Milos aus nach Gaza angetreten. Ziel der Mission ist es, sich der internationalen Solidaritätsflottille „Global Sumud“ anzuschließen und gemeinsam die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. „Wir, die…

In Frankreich, England, Deutschland, Serbien, der Türkei und anderen Ländern treiben sozialer und politischer Ärger, sowie die Angst vor Krieg, die Bewohner auf die Straßen. Es sind die Generationen der Jugend und der erfahrenen Älteren. Franzosen rufen lautstark „Allons enfants!“…

„An dem Tag an dem die Welt unterging, saß Lenk Sketlish- CEO und Gründer des sozialen Netzwerks Fantail – an an einem für seine Naturschönheit berühmten Ort unter Mammutbäumen und bemühte sich, durch den Bauchnabel einzuatmen.“ So beginnt Naomi Aldermans…