Waffenexport

Anlässlich der Jahreshauptversammlung forderte ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie heute vor der Rheinmetall Konzernzentrale mit dem Profitsystem zu brechen, um Rheinmetall zu stoppen, zu entwaffnen und in einen Betrieb zum Wohle der Menschheit und des Planeten zu wandeln! Der ethecon…

In einem aktuellen Interview mit der Berliner Zeitung kritisiert Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht, Deutschlands Rolle in einem internationalen Rechtsstreit, in dem Nicaragua die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zum Völkermord durch Waffenlieferungen an…

Der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter der USA ist im vergangenen Jahr um 16 Prozent gestiegen. Das heizt die Spekulation an. Christof Leisinger  für die Online-Zeitung INFOsperber Die Rüstungsexporte der USA haben im vergangenen Jahr ein Rekordvolumen erreicht. Der Gesamtwert sei…

Im dritten Quartal sind die Schweizer Kriegsmaterialexporte um weitere 164 Millionen CHF gestiegen. Insbesondere Länder, welche immer wieder durch Menschenrechtsverletzungen auffielen, profitierten davon. Die GSoA fordert angesichts der Eskalation im Nahen Osten, dass kein weiteres Kriegsmaterial in die Region exportiert…

Als Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen wollen wir, dass der Handel durch den Hamburger Hafen allein friedlichen Zielen dient. Ganz im Sinne der Hamburger Verfassung: „Die Stadt Hamburg will im Geiste des Friedens…

Rüstungsexportgenehmigungen bleiben auf extrem hohem Niveau und zeigen Aufrüstung von EU- und NATO-Staaten. Beabsichtigte Förderung der Rüstungsindustrie widerspricht Förderung von Transparenz. Die Belieferung von Jemen-Kriegsparteien muss sofort beendet werden! Die Bundesregierung hat laut einer parlamentarischen Anfrage im Zeitraum vom 1.…

Der Ostermarsch 2023 in Berlin bot eine Überraschung. Bekanntlich gab es viele Debatten und heftige Diskussionen im Vorfeld rundum das Thema Querfront, so dass man damit rechnen musste, dass sich dies negativ auf die Mobilisierung auswirkt. Die Partei DIE LINKE,…

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! hat Strafanzeige gegen Rheinmetall gestellt wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der Konzern hatte Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert, die mutmaßlich bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Diese…

Eine Mehrheit des Ständerates hat heute die Motion von Thierry Burkart zur Aufhebung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung abgelehnt. Der Versuch der Rüstungslobby, unter dem Vorwand der militärischen Hilfeleistung im Ukrainekrieg das Kriegsmaterialgesetz massiv zu lockern, ist somit gescheitert. Thierry Burkart war in…

Am Oranienplatz versammelte sich der traditionelle Ostermarsch. Jene Menschen, die den Krieg und die Gewalt ablehnen. Jene, die seit Jahren, Jahrzehnten gegen Aufrüstung, gegen Waffenexport generell und insbesondere in Konfliktgebiete, gegen das nordatlantische Militärbündnis, gegen Kriegstreiberei ankämpfen, vor einem Atomkrieg…