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Waffenexport

Neuer Rekord bei US-Rüstungsexporten

Der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter der USA ist im vergangenen Jahr um 16 Prozent gestiegen. Das heizt die Spekulation an. Christof Leisinger  für die Online-Zeitung INFOsperber Die Rüstungsexporte der USA haben im vergangenen Jahr ein Rekordvolumen erreicht. Der Gesamtwert sei…

Kriegsmaterialexporte bleiben auf hohem Niveau

Im dritten Quartal sind die Schweizer Kriegsmaterialexporte um weitere 164 Millionen CHF gestiegen. Insbesondere Länder, welche immer wieder durch Menschenrechtsverletzungen auffielen, profitierten davon. Die GSoA fordert angesichts der Eskalation im Nahen Osten, dass kein weiteres Kriegsmaterial in die Region exportiert…

Der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein!

Als Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen wollen wir, dass der Handel durch den Hamburger Hafen allein friedlichen Zielen dient. Ganz im Sinne der Hamburger Verfassung: „Die Stadt Hamburg will im Geiste des Friedens…

Rüstungsexportgenehmigungen bleiben auf extrem hohem Niveau und zeigen Aufrüstung von EU- und NATO-Staaten

Rüstungsexportgenehmigungen bleiben auf extrem hohem Niveau und zeigen Aufrüstung von EU- und NATO-Staaten. Beabsichtigte Förderung der Rüstungsindustrie widerspricht Förderung von Transparenz. Die Belieferung von Jemen-Kriegsparteien muss sofort beendet werden! Die Bundesregierung hat laut einer parlamentarischen Anfrage im Zeitraum vom 1.…

Impressionen vom Berliner Ostermarsch 2023

Der Ostermarsch 2023 in Berlin bot eine Überraschung. Bekanntlich gab es viele Debatten und heftige Diskussionen im Vorfeld rundum das Thema Querfront, so dass man damit rechnen musste, dass sich dies negativ auf die Mobilisierung auswirkt. Die Partei DIE LINKE,…

Fall Rheinmetall: Strafanzeige und Pläne für Panzerfabrik

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! hat Strafanzeige gegen Rheinmetall gestellt wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der Konzern hatte Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert, die mutmaßlich bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Diese…

Frontalangriff auf Kriegsmaterialgesetz fehlgeschlagen

Eine Mehrheit des Ständerates hat heute die Motion von Thierry Burkart zur Aufhebung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung abgelehnt. Der Versuch der Rüstungslobby, unter dem Vorwand der militärischen Hilfeleistung im Ukrainekrieg das Kriegsmaterialgesetz massiv zu lockern, ist somit gescheitert. Thierry Burkart war in…

Gespaltene Ostermärsche

Am Oranienplatz versammelte sich der traditionelle Ostermarsch. Jene Menschen, die den Krieg und die Gewalt ablehnen. Jene, die seit Jahren, Jahrzehnten gegen Aufrüstung, gegen Waffenexport generell und insbesondere in Konfliktgebiete, gegen das nordatlantische Militärbündnis, gegen Kriegstreiberei ankämpfen, vor einem Atomkrieg…

Blockade von Rheinmetall: Stopp der Rüstungsproduktion und Waffenexporte

Am Vormittag haben 30 Antimilitarist*innen aus aus Norddeutschland die Hauptzufahrt zu Rheinmetall Landsysteme/Waffe Munition GmbH blockiert. Kunden, Dienstleister*innen und Mitarbeiter*innen mussten umkehren. Im Antimilitaristischen Bündnis Wendland haben sich engagierte Menschen zusammengeschlossen, um der schleichenden und offenen Militarisierung des Alltags entgegenzutreten.…

Historischer Erfolg: Das Parlament zieht die Schraube bei Waffenexporten an

Am 1.10.2021 hat das Parlament seinen Gegenvorschlag zur Korrektur-Initiative in der Schlussabstimmung definitiv verabschiedet. Als tragender Teil der Allianz freut sich die GSoA sehr über diesen Erfolg, an dem sie massgeblich beteiligt war. Geplante Lockerungen der Schweizer Waffenexport-Praxis wird die…

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