Viktor Orban

30.06.2020

Es tut mir leid, Mama

Es tut mir leid, Mama

Hallo Mama! Hallo, Kleines! Ich bin schon fast verrückt geworden, so sehr habe dich vermisst, so gern hätte ich dich umarmt, geherzt! Diese Quarantäne war einfach schrecklich. Aber zum Glück ist es ja jetzt vorbei. Ja, sie ist vorbei. Ich habe dir trotzdem zwei Packungen mit Schutzmasken mitgebracht. Es sind… »

10.05.2020

Zur Nationalität des Virus

Zur Nationalität des Virus

Die autoritären Regierungen Osteuropas haben die Corona-Krise erwartungsgemäß als Vorwand missbraucht, um ihre Macht auszubauen, zu festigen und, wie im Falle Ungarns, das Verfassungssystem endgültig von seinem Elend zu erlösen. Für einen unbestimmten Zeitraum wird die alleinige Rechtsquelle nun der oberste Führer selbst sein, nämlich Herr Orbán. Wie… »

05.04.2020

Freies Europa

Freies Europa

Berlin steht klarer EU-Kritik an Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter im Weg. Die deutschen Unionsparteien verweigern sich einer klaren Positionierung der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter. Das Gesetz sieht unter anderem einen zeitlich unbefristeten Notstand vor, während dessen der Ministerpräsident alleine per… »

31.03.2020

Ungarn: Die Regierung Orbán darf mit Covid-19-Gesetz keine unbegrenzten Befugnisse erhalten

Ungarn: Die Regierung Orbán darf mit Covid-19-Gesetz keine unbegrenzten Befugnisse erhalten

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán versucht offenbar die Corona-Krise auszunützen, um die eigene Macht im Land dauerhaft auszubauen. Ein unbefristetes Regierungsmandat zur Aufrechterhaltung des Notstands ist inakzeptabel und gefährdet den Rechtstaat sowie die Rechte aller Menschen in Ungarn, kritisiert Amnesty International. Das umstrittene Notstandsgesetz wird dem Parlament erneut zur… »

23.10.2019

Erste Risse im System Orbán: Opposition unerwartet stark bei den Kommunalwahlen in Ungarn

Erste Risse im System Orbán: Opposition unerwartet stark bei den Kommunalwahlen in Ungarn

Am 13. Oktober überraschte die ungarische Opposition mit spektakulären Erfolgen gegen die regierende Fidesz-Partei. Durch eine bislang beispiellose Kooperation der aller Oppositionsparteien konnten sie sich das Amt des Oberbürgermeisters in Budapest sichern und landesweit wichtige Erfolge erzielen. Welche Methoden haben sie benutzt und welche Veränderungen wollen die in Deutschland lebende… »

31.01.2019

Im Interesse der deutschen Industrie

Im Interesse der deutschen Industrie

Der erbittert geführte Arbeitskampf am Audi-Werk im ungarischen Győr hält an und führt erstmals zu einem Produktionsstillstand in der Bundesrepublik. Audi weigert sich auch beinahe eine Woche nach dem Beginn eines Streiks in Győr, den Forderungen der dortigen Arbeiter zu entsprechen und ihre Löhne, die niedrigsten innerhalb des Konzerns in… »

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Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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