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Privatisierung

Aufrüttelnde Veröffentlichung zu Krankenhausschließungen erschienen

Am 10.10.2025 veröffentlichen Jorinde Schulz und Laura Valentukeviciute von Gemeingut in BürgerInnenhand in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine neue Broschüre unter dem Titel „Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft. Wie Schließungen und Privatisierung die medizinische Versorgung verschlechtern und was wir dagegen tun…

Es war einmal das Wasser

1. August 2025: „Die von Nestlé Waters hergestellten Wasserflaschen Contrex und Hépar sind in einen beispiellosen Skandal verwickelt: Sie weisen einen Rekordgehalt an Mikroplastik auf – 515 Partikel pro Liter bei Contrex und 2.096 Partikel pro Liter bei Hépar. Diese…

Von Privatisierung zur Verstaatlichung – Ein wirtschaftlicher Wendepunkt

Der Prozess der Privatisierung und Kapitalisierung, verstanden als die vollständige oder teilweise Veräußerung öffentlicher Unternehmen, prägt die Geschichte Boliviens. Er begann offiziell mit dem Privatisierungsgesetz von 1992 und dem Kapitalisierungsgesetz von 1994 unter den Regierungen von Jaime Paz Zamora und…

Verkauf von Agrarland in Ukraine – Ein vom Staat gefördertes „Land Grabbing“

Der Erwerb von ukrainischen Agrarflächen durch ausländische Investoren ist ein echtes Problem. Denn die Ukraine verliert dadurch Ressourcen, die primär ihrer eigenen Bevölkerung zugutekommen sollten. Von Alex Männer Die Ukraine befindet sich angesichts der nahenden Katastrophe an der Front nicht…

Senat hält Schulbauverträge geheim – offizieller Grund: Privatisierung

Gemeingut in BürgerInnenhand hat zum Schuljahresbeginn abgefragt, was Senat, Bezirke und Howoge zum Berliner Schulbau vereinbart haben. Nach acht Wochen Wartezeit teilte die Senatsverwaltung für Finanzen mit, dass sie wegen des Ausschlussgrunds des § 7 Satz 1 IFG keine Akteneinsicht…

Pluriversum – Entwicklungshilfe als ein postkoloniales Machtinstrument unter dem Deckmantel des Fortschritts

Pluriversum ist eine Reihe von Beiträgen aus dem gleichnamigen Buch, gewidmet all jenen, die für das Pluriversum kämpfen, indem sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren und nach Wegen suchen, in Harmonie mit der Natur zu leben. Die Welt, die wir wollen,…

Der erste verheerende Schritt zu massenhaften Klinikschließungen – Vermittlungsausschuss winkt Krankenhaustransparenzgesetz durch

In der Sitzung des Vermittlungsausschuss haben sich Bund und Länder über das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz geeinigt. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert die Entscheidung. Laura Valentukeviciute, Sprecherin vom Bündnis Klinikrettung: „Minister Lauterbach sucht Mittel und Wege, um die Krankenhauslandschaft umzukrempeln und die Zahl…

Fette Gewinne und trockene Kehlen

Der Mangel an sauberem Süßwasser wird immer dramatischer. Darauf machte die chilenische Wasser- und Umweltorganisation MODATIMA aufmerksam, die im September auf Einladung der Lateinamerika Nachrichten und anderer Organisationen nach Deutschland reiste. In der Veranstaltungsreihe „Bis zum letzten Tropfen“ betonten die Aktivist*innen…

Ratifizierung des CETA-Abkommens stoppen, echte Kooperation jetzt! – Kooperation der Friedenslogik, statt kriegslogische Konkurrenz

Am 1. Dezember legt die Bundesregierung voraussichtlich dem Bundestag den Vertrag über das CETA-Abkommen zur Ratifizierung vor. Dieses Abkommen ist auch die Blaupause für das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Es gab massive Proteste aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die deutlich machen: Wer…

Zu wenig Ärzt*innen: Kalabrien heuert kubanische Mediziner*innen an

500 Ärzt*innen aus Kuba sollen der süditalienischen Region Kalabrien helfen, vorübergehend die chronischen Personalprobleme im öffentlichen Gesundheitssystem zu beheben. Der Präsident Kalabriens, Roberto Occhiuto von Berlusconis rechter Forza Italia, hat ein Abkommen mit der kubanischen Regierung für die Entsendung von…

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