Privatisierung

Chile: Ende des Neoliberalismus?

Chile zählt zu den am stärksten von Ungleichheit geprägten Ländern der Welt. Die Aufstände von Oktober 2019 und das darauffolgende Plebiszit haben deutlich gezeigt, dass die Bevölkerung die herrschenden Missstände ändern will. Der 4. Juli 2021 war ein historischer Tag…

Gemeinsam auf die Straße: Öffentlich statt privat

In unserer Stadt Berlin läuft vieles schief: Mieten explodieren, Personal fehlt in Krankenhäusern, Schulen, Kitas und im öffentlichen Dienst. Öffentliche Daseinsvorsorge (wie z.B. S-Bahn) soll weiter privatisiert werden oder wirtschaftet selbst nach Gewinnzielen statt nach den Bedürfnissen der Menschen (z.B.…

Show statt Bau: 40 Grundsteine für Senat und Howoge

GiB liefert per Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge. Kritisiert wird: Privatisierung verlangsamt und verteuert den Berliner Schulbau erheblich Aktive des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben im Rahmen einer Protestaktion mit einem Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge…

Schließung von 700 Krankenhäusern gefordert – angeblich wegen Corona

Das Bündnis Klinikrettung weist die Forderung zur Schließung von 700 Krankenhäusern in Deutschland scharf zurück. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken hatte diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, der Spitzenverband der Krankenkassen sieht ebenfalls Reformbedarf und verweist dabei…

Wem gehört mein Zuhause?

Elegant geschrieben, kämpferisch und brandaktuell: Eine Streitschrift fragt nach der Gerechtigkeit der Wohnungsversorgung. In diesem Jahr geht die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in ihre entscheidende Phase. Damit es im September 2021 zu einem Volksentscheid kommt, müssen in…

Italien: Autopilot und Chaos

Warum hat die Pandemie so tief ins gesellschaftliche Leben eingegriffen? Weil seit vierzig Jahren das Gesundheitswesen unterfinanziert ist, die Grundlagenmedizin entmutigt und die Forschung privatisiert wurde. Seit das virale Chaos in die bereits durch die Erschütterungen des Herbstes 2019 ordentlich…

10 Jahre Berliner Wasser-Volksentscheid – Ein historischer Tag nicht nur für das Wasser in Berlin

Am 13. Februar 2011 haben die Berlinerinnen und Berliner Geschichte geschrieben: sie hatten nicht nur den ersten Berliner Volksentscheid gewonnen sondern auch ein Gesetz zur Offenlegung der geheimen Teilprivatisierungsverträge bei den BWB geschrieben. Mit 666 235 Stimmen für den Volksentscheid „Wir…

Ethik oder Business: Gesundheit als Ware

Bluthochdruck, Diabetes, Arthrose, Krebs, Herzleiden, Lungenerkrankung: Es ist völlig egal, welche Krankheit einen Menschen plagt, Hauptsache, es lässt sich mit der Diagnose Geld verdienen. Gesundheit ist zu einer Ware geworden – schon lange vor Corona. Wo ist die Ethik geblieben?…

Die EU und ihr Hinterhof, Teil III

IM SCHATTEN DES EURO Als der Eiserne Vorhang im Frühherbst 1989 fiel, kamen osteuropäische Bürger aus den Nachbarstaaten in vielen Busladungen für einen Tagesausflug nach Wien, um den Goldenen Westen zu bestaunen. Besonders beeindruckt waren sie von den Bankomaten. Da…

Die EU und ihr Hinterhof, Teil II

Um die Zerstörung der industriellen Kapazitäten der EU-Hinterhöfe richtig würdigen zu können, muß man sich vor Augen halten, daß der ganze Sozialismus für viele seiner Parteisoldaten seine Attraktivität darüber hatte, daß er ihnen die in der vorherigen internationalen Arbeitsteilung „verweigerte“…

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