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Privatisierung

Von Privatisierung zur Verstaatlichung – Ein wirtschaftlicher Wendepunkt

Der Prozess der Privatisierung und Kapitalisierung, verstanden als die vollständige oder teilweise Veräußerung öffentlicher Unternehmen, prägt die Geschichte Boliviens. Er begann offiziell mit dem Privatisierungsgesetz von 1992 und dem Kapitalisierungsgesetz von 1994 unter den Regierungen von Jaime Paz Zamora und…

Verkauf von Agrarland in Ukraine – Ein vom Staat gefördertes „Land Grabbing“

Der Erwerb von ukrainischen Agrarflächen durch ausländische Investoren ist ein echtes Problem. Denn die Ukraine verliert dadurch Ressourcen, die primär ihrer eigenen Bevölkerung zugutekommen sollten. Von Alex Männer Die Ukraine befindet sich angesichts der nahenden Katastrophe an der Front nicht…

Senat hält Schulbauverträge geheim – offizieller Grund: Privatisierung

Gemeingut in BürgerInnenhand hat zum Schuljahresbeginn abgefragt, was Senat, Bezirke und Howoge zum Berliner Schulbau vereinbart haben. Nach acht Wochen Wartezeit teilte die Senatsverwaltung für Finanzen mit, dass sie wegen des Ausschlussgrunds des § 7 Satz 1 IFG keine Akteneinsicht…

Pluriversum – Entwicklungshilfe als ein postkoloniales Machtinstrument unter dem Deckmantel des Fortschritts

Pluriversum ist eine Reihe von Beiträgen aus dem gleichnamigen Buch, gewidmet all jenen, die für das Pluriversum kämpfen, indem sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren und nach Wegen suchen, in Harmonie mit der Natur zu leben. Die Welt, die wir wollen,…

Der erste verheerende Schritt zu massenhaften Klinikschließungen – Vermittlungsausschuss winkt Krankenhaustransparenzgesetz durch

In der Sitzung des Vermittlungsausschuss haben sich Bund und Länder über das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz geeinigt. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert die Entscheidung. Laura Valentukeviciute, Sprecherin vom Bündnis Klinikrettung: „Minister Lauterbach sucht Mittel und Wege, um die Krankenhauslandschaft umzukrempeln und die Zahl…

Fette Gewinne und trockene Kehlen

Der Mangel an sauberem Süßwasser wird immer dramatischer. Darauf machte die chilenische Wasser- und Umweltorganisation MODATIMA aufmerksam, die im September auf Einladung der Lateinamerika Nachrichten und anderer Organisationen nach Deutschland reiste. In der Veranstaltungsreihe „Bis zum letzten Tropfen“ betonten die Aktivist*innen…

Ratifizierung des CETA-Abkommens stoppen, echte Kooperation jetzt! – Kooperation der Friedenslogik, statt kriegslogische Konkurrenz

Am 1. Dezember legt die Bundesregierung voraussichtlich dem Bundestag den Vertrag über das CETA-Abkommen zur Ratifizierung vor. Dieses Abkommen ist auch die Blaupause für das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Es gab massive Proteste aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die deutlich machen: Wer…

Zu wenig Ärzt*innen: Kalabrien heuert kubanische Mediziner*innen an

500 Ärzt*innen aus Kuba sollen der süditalienischen Region Kalabrien helfen, vorübergehend die chronischen Personalprobleme im öffentlichen Gesundheitssystem zu beheben. Der Präsident Kalabriens, Roberto Occhiuto von Berlusconis rechter Forza Italia, hat ein Abkommen mit der kubanischen Regierung für die Entsendung von…

Landesweite Proteste und Blockaden trotz Ausnahmezustand

Seit dem 13. Juni führt die indigene Dachorganisation CONAIE landesweite Proteste und Straßenblockaden in Ecuador an. Die Proteste würden im ganzen Land so lange fortgesetzt, bis ihre Forderungen von der Regierung erfüllt werden, sagte der Präsident der Organisation, Leonidas Iza: „Solange wir…

Für das Wasser, für das Leben

Eine Karawane verbindet mexikanische und deutsche Aktivist*innen mit lokalen Kämpfen. Einen Monat lang waren mexikanische und internationale Aktivist*innen mit der „Karawane für das Wasser und das Leben“ an verschiedenen Orten Mexikos unterwegs, an denen für das Recht auf Wasser und…

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