Palästina
Der totgeschwiegene UN-Folterbericht aus Israel
Gabriela Neuhaus für die Online-Zeitung INFOsperber Israel wende gegenüber Palästinensern systematisch Foltermethoden an, berichtet die Uno. Kein Thema in Deutschschweizer Medien. Anfang Woche präsentierte die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese in Genf ihren jüngsten Bericht über die Situation der Menschen in den…
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab
12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…
Friedensbewegung – zwischen Business as Usual und gesellschaftlicher Relevanz
Eine mobilisierende Aktionsphase waren die Monate September und Oktober 2025 – mit drei großen Friedensaktionen: der vom BSW organisierten Kundgebung am 13. September, der großen Solidaritätsaktion mit Palästina am 27. September und der bundesweiten Friedensdemonstration in Berlin und Stuttgart am 3. Oktober. 90.000…
Globale Sumud-Flottille: Ägypten soll Nothilfe nach Rafah ermöglichen
Die Global Sumud Flotilla (GSF) hat bei der ägyptischen Regierung einen offiziellen Antrag auf Genehmigung des Transits eines humanitären Konvois auf dem Landweg gestellt. Der Hintergrund ist die beispiellose, durch die anhaltenden Hilfsbeschränkungen Israels verursachte humanitäre Krise, mit der Gaza…









