NATO

Seit über 70 Jahren gibt es die sogenannte »North Atlantic Treaty Organization«, kurz NATO. Friedlicher wurde es auf der Welt, seit dem sich das einstigen Verteidigungsbündnisses zu einem Offensivbündnis zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen transformiert hat, aber nicht. Zum runden Geburtstag der…

„Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer muss ihre militärischen Sandkastenspiele für eine Syrien-Intervention sofort beenden. Das Letzte, was Syrien braucht, sind weitere Besatzungstruppen aus NATO-Staaten“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Ein Einmarsch zehntausender Soldaten…

Tausende sind auf Straße und Protestieren gegen den Angriffskrieg der Türkei auf Nordsyrien. Wie groß ist die Solidarität mit Rojava und der kurdischen Befreiungsbewegung? Wie stark ist in Deutschland der Widerstand gegen den Krieg überhaupt? Und welche Bedeutung hat der…

Anlässlich der Premiere des Dokumentarfilms ,,Der Anfang vom Ende der Atomwaffen‘‘ in Madrid, haben wir ein Interview mit dem Regisseur Álvaro Orús geführt. Das Interview bezieht sich auf die Doku sowie auf die aktuelle Situation bezüglich des Atomwaffenverbotsvertrags. Pressenza: Álvaro,…

Friedensbewegte und Bewunderer von Carl von Ossietzky kamen am 3. Oktober im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte zusammen, um des 130. Geburtstags des großen Friedensfreundes zu gedenken. Die Markenzeichen Ossietzkys waren Beharrlichkeit, Friedensliebe und ein fester Wille der Aufklärung…

Im Frühjahr 2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums hervor. Demnach werden die USA und ihre Verbündeten in Europa mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen…

Annegret Kramp-Karrenbauer wurde als Kriegsministerin vereidigt. Sie bekannte sich zum 2-Prozent-Ziel der Nato. Sie will, dass Deutschland allein mehr Geld für Militär und Rüstung ausgibt als Russland. Wie nennt man das? Schwachsinn oder Größenwahn? Dann kam ihr Treue-Bekenntnis zur Nato,…

Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen. Am 12. Juli 2019 traf im Luftwaffenstützpunkt Mürted unweit der türkischen Hauptstadt Ankara die erste Lieferung des hochentwickelten russischen Raketenabwehrsystems S-400 ein – und das…

„Erstmals hat die Parlamentarische Versammlung der NATO – wenn auch versehentlich – offiziell die Präsenz US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland und in der unmittelbaren Nachbarschaft enthüllt. Doch anstatt damit eine öffentliche Debatte über diese Stationierung zu ermöglichen, haben die Verantwortlichen die…

Das Europaparlament hat am Dienstag Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Wir sprachen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär a. D., Willy Wimmer über seine Einschätzung und mögliche Folgen dieser Wahlentscheidung.