Meinungsfreiheit

Unser Zukunftskanzler Jens Spahn hält Charlie Kirks Positionen für „konservativ“, „liberal“ und „sehr klar“. Fehlt nur noch, dass er „faschistisch“ gesagt hätte. Spahn hat sich bei seinen bekannt guten Kontakten zum Lager des (echt jetzt) großartigen Nordamerika-Lagers offenbar unhaltbar angesteckt. Einfach großartig! Einfach…

„Kriegstüchtig“ werden – dazu gehört neben der Beschaffung von Waffen und Soldaten ganz weit vorne in der Prioritätenliste: die Reihen im Innern zu schliessen. Für den Kriegskurs muss eine neue nationale Einheit her, und wenn sie nicht da ist, wird…

Bei der Geschwindigkeit, mit der Journalist*innen in Gaza von Israel getötet werden, wird es bald niemanden mehr geben, der Sie informiert. Seit dem 7. Oktober 2023 wurden mindestens 278 Journalist*innen und Medienmitarbeiter*innen – überwiegend Palästinenser*innen – im Krieg Israels gegen…

US-Behörden setzen automatisierte, KI-gestützte Überwachungssysteme ein, um unerwünschte ausländische Staatsbürger*innen zu erfassen und abzuschieben. Im Visier der Behörden sind Studierende, die sich an propalästinensischen Protesten beteiligt haben, aber auch Asylsuchende und Migrant*innen. Zur Anwendung kommen KI-Programme von Tech-Unternehmen wie Babel…

Jedes Jahr dieselbe Leier. Die EU will die totale digitale Kontrolle und verkauft sie uns als Kinderschutz. Neu ist nur, dass Großbritannien diesmal vorgeprescht ist und bereits Ausweiszwang eingeführt hat. Und obwohl das Land gar nicht mehr an EU-Regeln gebunden…

In Kiew traf ich Yurii Sheliazenko, einen Quäker und Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, der die ukrainische Friedensbewegung anführt und den ich bereits während meiner Reise in die Ukraine im vergangenen August getroffen und interviewt hatte, sowie seinen Freund Artem Denysov, der…

Yasemin Acar, die deutsche Menschenrechtsaktivistin, die mit der Gaza Freedom Flotilla nach Gaza segeln wollte und von Israel verschleppt wurde, stand nach ihrer Rückkehr in Berlin vor Gericht. Unter anderem wegen des Protestrufs „From The River to the Sea, Palestine…

Man müsse die Demokratie wetterfest machen, fordert das Recherchenetzwerk Correctiv. „Nu jaja, nu nee nee“, tät das meine Omi Glimbzsch aus Zittau rauf nach Berlin rufen: „Dazu braucht‘ aber wedderfeste Demokratn“. Ganz unter uns linken Klosterbrüdern: Viele ducken sich ja…

„Sie haben Dir beigebracht, nicht zu glänzen. Und doch glänzt Du.“ Diese Worte von Pier Paolo Pasolini sind im Einklang mit dem Mut der iranischen Frauen, die die Mauern der Angst und des Schweigens durchbrochen und eine unumkehrbare Transformation ausgelöst…

Gesichert demokratiemüde, wohin du guckst! Und eben schlägt noch der Polit-Gauner George Simion in Bukarest dem Fass den Boden aus: Die braune Brühe könnt‘ morgen schon die mageren Mehrheiten Rumäniens wegspülen wie das Hochwasser der Donau gestern die Gärten der…