Frontex

19.01.2021

Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages

Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages

PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand! „Die Beweislage gegen den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und seine Agentur ist erdrückend. Frontex ist direkt und indirekt an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Der überfällige Rücktritt Leggeris reicht schon längst nicht mehr aus, Frontex muss insgesamt auf den Prüfstand“, kommentiert… »

23.11.2020

Erschütternde Gewalt an den EU-Außengrenzen durch illegale Pushbacks

Erschütternde Gewalt an den EU-Außengrenzen durch illegale Pushbacks

PRO ASYL fordert die EU-Kommission, das Europaparlament und die Staatschef*innen der EU eindringlich auf, die illegalen Praktiken Kroatiens und anderer EU-Staaten zu beenden. Das Video (siehe auch hier) zeigt brutalste Pushbacks von Kroatien nach Bosnien und Herzegowina. Ähnliche Vorfälle sind von Seiten Griechenlands in die… »

23.07.2020

Unter dem Radar gegen das Völkerrecht

Unter dem Radar gegen das Völkerrecht

Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Aussengrenzen. Zuerst wurde damit Italien, anschliessend auch Kroatien unterstützt. Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab.Die Europäische Kommission will nicht öffentlich machen, welche privaten Aufklärungsflugzeuge Frontex im Mittelmeer einsetzt. In… »

08.07.2020

Die griechische Blaupause

Die griechische Blaupause

Berlin fordert Asylprüfung an den EU-Außengrenzen. Als Modell bietet sich das neue, weithin kritisierte griechische Asylgesetz an. Menschenrechtsorganisationen warnen vor der Modellierung der EU-Asylpolitik nach dem Vorbild des neuen griechischen Asylgesetzes. Das zum 1. Januar in Kraft getretene und im Mai leicht modifizierte Gesetz ermögliche es, über Asylgesuche binnen weniger… »

02.03.2020

Flüchtlingsschutz: „Noch zeitgemäß?“

Flüchtlingsschutz: „Noch zeitgemäß?“

Neue Polizeigewalt gegen Flüchtlinge an EU-Außengrenze. Experten warnen vor endgültigem Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention. Die EU verstärkt nach dem vorläufigen Kollaps ihres Flüchtlingsabwehrpakts mit der Türkei die Abschottung der griechischen und der bulgarischen Grenze. Nachdem Ankara am Wochenende den Weg nach Griechenland für Flüchtlinge faktisch frei gemacht hat, hat die… »

29.02.2020

Zwei gegen Frontex: EU-Agentur für Grenz- und Küstenwache will Bürger zum Schweigen bringen

Zwei gegen Frontex: EU-Agentur für Grenz- und Küstenwache will Bürger zum Schweigen bringen

Luisa und Arne können hartnäckig sein, wenn sie was wissen wollen. [1] Nun sollen sie teuer dafür bezahlen. Fast 24.000 Euro Kosten sollen einer EU-Behörde entstanden sein, dafür, dass sie keine Informationen preisgegeben hat. Es geht um Frontex, die Behörde, die das EU-Grenzregime überwacht. [2] Frontex weiß, wo die Menschen im Mittelmeer ertrinken und Frontex… »

28.08.2019

Griechenland: City Plaza – eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Griechenland: City Plaza – eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Über drei Jahre lang war das besetzte Hotel City Plaza in Athen eine selbstorganisierte Geflüchtetenunterkunft. Seit dem 10. Juli ist es geschlossen. Wie funktionierte das City Plaza? Warum wurde es geschaffen? Warum ist nun fertig? Antworten darauf geben die Besetzer*innen in diesem eindrücklichen Text, mit dem die Schliessung bekannt gegeben… »

03.07.2017

Ärzte ohne Grenzen bezeichnet Flüchtlingspolitik der EU als „verheerend“

Ärzte ohne Grenzen bezeichnet Flüchtlingspolitik der EU als „verheerend“

Zum Weltflüchtlingstag hat die internationale Hilfsorganisation die Flüchtlingspolitik der EU verurteilt und Kritik an der Seenotrettung zurückgewiesen.  „Gut ein Jahr nach dem EU-Türkei-Deal kann die wachsende Zahl von Flüchtenden nicht mehr auf die Solidarität der EU und ihrer Mitgliedsstaaten zählen“, so Florian Westphal, Geschäftsführer der deutschen Sektion von Ärzte ohne… »

09.03.2016

Flüchtlinge 2016: 410 Menschen sind in der Ägäis ertrunken oder vermisst

Flüchtlinge 2016: 410 Menschen sind in der Ägäis ertrunken oder vermisst

Das UN Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) veröffentlichte für die ersten zwei Monate von 2016 Zahlen, in denen es von 138280 Menschen spricht, die nach Griechenland und Italien geflohen sind, 35% von ihnen sind Kinder. Es berichtet auch von 410 toten oder vermissten Menschen. Genau in dieser Zeit hat Frontex seine Operationen in… »

09.11.2015

Apostolis Fotiadis: Europa spekuliert über die Flüchtlingskrise

Apostolis Fotiadis: Europa spekuliert über die Flüchtlingskrise

Apostolis Fotiadis ist freier Journalist. Seit 2005 berichtet er über Politik mit besonderem Augenmerk auf die europäische Einwanderungspolitik und ethnische Konflikte im Balkan. Er beobachtet und analysiert die griechischen und ausländischen Medien. Im Frühjahr 2015 veröffentlichte er sein Buch „Border Merchants“ (Ed. River), in dem er hauptsächlich darüber spricht, wie… »

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