Deutschland

„Viele Kinder gehen hungrig zur Schule“: Empörender UN-Bericht über soziale Lage in Deutschland

Ungleiche Lebensstandards in Ost und West, prekäre Arbeitsbedingungen, Mindestlohn-Umgehung, zu niedrige Hartz-IV-Sätze, Kinderarmut, Schüler, die hungrig zur Schule gehen, und Wohnungsnot: Die Anzahl der Kritikpunkte des UN-Berichts sind erschütternd. Der UN-Bericht, der im Oktober dieses Jahres vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat…

Lühr Henken: „Deutschland will zur führenden Militärmacht der EU werden“

Am 3.11.2018 hielt Lühr Henken (Friko Berlin) eine Rede auf der Kundgebung des Aktionstags “abrüsten statt aufrüsten” am Zietenplatz in Berlin, die wir an dieser Stelle vollumfänglich widergeben möchten. Abrüsten statt Aufrüsten – Rede auf Kundgebung am 3. 11. 2018…

Von Bagdad nach Stambul

Nun ist es offiziell. Etwas Besseres als der Tod des Journalisten Khashoggi konnte Erdogan nicht passieren. Manchmal wäre es schön, in die Sphären der Literatur vergangener Zeiten enteilen und den Orient in seiner mal märchenhaften, mal abenteuerlichen Art hochleben lassen…

Colonia Dignidad: in Deutschland ist weiterhin keine Gerechtigkeit in Sicht

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht…

Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des der Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ Bundestagsfraktionen über die den Stand der Unterschriftensammlung. Vertreter der Initiative traten mit der symbolischen Übergabe der bisherigen 90.000 Unterzeichner des Aufrufes entschieden gegen die geplante Aufrüstung im…

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine…

Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Bundestag aufgefordert, die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) unverzüglich umzusetzen. Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort…

Bemerkungen zur Sammelbewegung Aufstehen

Der 4. September 2018 könnte eine Wende in der deutschen Politik einleiten. An diesem Datum stellten bei der Bundespressekonferenz die Initiatoren dieser „Bewegung“, die Idee der breiten Öffentlichkeit vor und beantworteten die Fragen der dort versammelten Presse. Als im Vorfeld…

Pilzesammler und Sammlungsbewegungen

Die Zunft der fleißigen Pilzsucher ist ab September wieder unterwegs; um einen Bedarf zu befriedigen. Sei es, den Speisenplan der Familie aufzubessern oder sich in frischer Luft zu bewegen; fern ab von Dieselstickstoff geschwängerten und lärmvollen Stadtstraßen. Zur gleiten Zeit…

Aufstehen! Aber wofür?

Von Redaktion Makroskop Noch ist nicht klar, für was die neue Sammlungsbewegung #aufstehen genau steht. Makroskop macht schon mal einen Vorschlag, für was wirtschaftspolitisch ein Aufstehen sinnvoll wäre. Anfang September geht #aufstehen an den Start, die linke Sammlungsbewegung, die maßgeblich von Sahra Wagenknecht und…

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