Deutschland

Umfrage: Deutsche wollen Abzug der Atomwaffen

Eine breite Mehrheit ist gegen Nuklearwaffen in Büchel sowie für deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot. Friedensnobelpreisträger von ICAN kritisieren die Bundesregierung. Mehr als zwei Drittel aller Bundesbürger sind für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sowie den Beitritt Deutschlands zum internationalen…

Zu viel Gülle: Nitrat-Urteil gegen Deutschland

Von Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt 30.06.2018 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland wegen seines Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie verurteilt. Den Luxemburger Richtern zufolge hat die Bundesrepublik zu wenig gegen Nitratgehalte im Grundwasser unternommen und hätte zusätzliche Maßnahmen…

Hetze gegen Russland – Nicht in unserem Namen!

Gestern rief die Friedens-Koordination Berlin unter dem Motto „Hetze gegen Russland – nicht in unserem Namen!“ zur Kundgebung in Berlin, Unter den Linden auf. Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. Ein Raub- und Vernichtungskrieg begann, dem…

Atomwaffen-Einsätze mit deutschen Eurofightern?

Das deutsche Verteidigungsministerium hat die USA laut Reuters offiziell um Klärung gebeten, ob der Eurofighter-Kampfjet künftig Atomwaffen einsetzen darf. Die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW fordern hingegen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und eine Beendigung der aus ihrer Sicht völkerrechtswidrigen…

Die Stunde der Bewährung!

Der Zeitpunkt ist gekommen, die Reste der Demokratie zu verteidigen. Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese…

ANC Deutschland: Puigdemont darf nicht ausgeliefert werden

Der Präsident von Katalonien, Carles Puigdemont, wurde am Sonntag, den 25. März 2018 durch die deutsche Polizei festgenommen und sitzt derzeit in der JVA Neumünster in Gewahrsam, bis über seine Auslieferung entschieden wird. Die spanische Justiz hatte gegen ihn einen…

Deutsche Polizei verhaftet den amtierenden 130. Präsidenten der Generalitat de Catalunya

Von Prof. Dr. Axel Schönberger via Change.org Der in demokratischen Wahlen gewählte und von Spanien widerrechtlich verfolgte 130. Präsident der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, wurde aufgrund eines von den spanischen Behörden ausgestellten europäischen Haftbefehls von der deutschen Polizei festgenommen,…

Feindbild Russland: Deutsches Kabarett als braver Verstärker des Mainstreams

Die letzte Ausgabe der „Heute-Show“ bot einmal mehr ein Konzentrat der aktuell von Medien und Politik favorisierten Sichtweise. Nur noch wenige TV-Kabarettisten schwimmen gegen den Strom. Das Phänomen ist auch in anderen Sparten und Ländern zu beobachten. Es gab Zeiten,…

In Berlin wird angerichtet: Tafelrunde für die Verfassung im Kleinen

Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für…

Tschüss, … bis 2021!

Die Mitgliederbefragung der SPD, ob Groko ja oder nein, war wohl vorerst der letzte große demokratische Auftritt des deutschen Volkssouveräns bis zur nächsten Bundestagswahl. Sekt spendierten nur die Nutznießer der Dreierkoalition für die Öffnung des Tores zur Regierungsbildung. Das Parlament…

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